taz.de -- Schwerpunkt Thüringen
„Auseinanderentwickelt“: Der Thüringer FDP-Landeschef und ehemalige Sechs-Tage-Ministerpräsident tritt aus seiner Partei aus.
Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.
Wegen des Rechtsrucks in Thüringen besetzen Studierende einen Hörsaal in Jena. Die AfD in Saalfeld-Rudolstadt zerlegt sich in einem Machtkampf.
Fakten gehen nicht so leicht viral, die Framings und Verdrehungen von AfD und Co hingegen schon. Es ist Zeit für ein Umdenken.
Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg.
Die Demos gegen Rechts sind ein Anfang. Mehr nicht. Es wird darum gehen, sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet.
Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.
Ohne Anreize und Verbote lässt sich keine effektive Klimapolitik machen. Doch die Mehrheiten dafür haben sich in diesem Jahr pulverisiert.
Der Sieg des AfD-Kandidaten konnte in Nordhausen verhindert werden, weil die Zivilgesellschaft so stark auftrat. Ein Vorbild für künftige Wahlen.
Zur Deutschlandkoalition wird es in Thüringen kaum reichen. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und FDP mit Tolerierung der Linken.
Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen Kräfte.
Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug sind.
Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als „Hauptgegner“. Das ist aber nur der Gipfel eines fehlgeleiteten Kulturkampfes, der letztlich nur der AfD nützt.
Dort, wo die AfD normalisiert ist, feiert sie Erfolge: Der Sieg der Landratswahl in Sonneberg sollte insbesondere der Union zu denken geben.
Ernüchterung in Sonneberg: Trotz einer breiten demokratischen Koalition gegen die AfD gewinnt deren Kandidat Sesselmann die Landratswahl.
Kubicki, Kemmerich, Schäffler: Manche Liberale bedienen hier und da rechte Narrative. Ist das die Zukunft der FDP – oder wo will die Partei hin?
Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.
Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.
Die CDU verweigert die Zustimmung zum Haushalt und will Kürzungen im Integrations- und Demokratiebereich. Die AfD hat sie auf ihrer Seite.
Die Ex-Kanzlerin hatte die Kemmerich-Wahl mit Stimmen der AfD 2020 „unverzeihlich“ genannt. Dafür wurde sie jetzt vom Bundesverfassungsgericht gerügt.
Die CDU in Thüringen findet es ok, dass die AfD einen Antrag von ihr unterstützt. Tatsächlich ist das nichts anderes als eine Normalisierung von Rechtsextremismus.
Die CDU in Freistaat bleibt dabei: Für Abstandsregeln bei Windrädern will sie mit der AfD paktieren. Rot-Rot-Grün hofft nun auf einen „Windfrieden“
SPD und Grüne befürchten einen neuerlichen Tabubruch. Sie fordern CDU-Parteichef Friedrich Merz eindringlich zum Eingreifen auf.
Die CDU in Thüringen will einen neuen Mindestabstand für Windräder zu Wohngebäuden einführen. Das geht nur mit den Stimmen der AfD.
Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin Marion Reiser.
Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der Rechten abgelehnt. Die CDU nahm nicht teil, die anderen Fraktionen stimmten mit Nein.
Der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag droht die Auflösung. Eine Abgeordnete steigt aus – und will zu einer „Querdenken“-Partei übertreten.
Die Neuwahl in Thüringen ist gescheitert, das Vertrauen in die Politik erschüttert. Nun will die AfD ein Misstrauensvotum. Wie geht es weiter?
Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU.
Linke und Grüne ziehen den Antrag auf Auflösung des Landtags in Thüringen zurück. Wegen Rückziehern bei CDU und FDP fehlten Stimmen.
Im Herbst soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch die CDU droht weiter, das Vorhaben zu blockieren. Abhilfe ist nicht in Sicht.
Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.
Zehn Monate lang arbeiteten Rot-Rot-Grün und die CDU in Thüringen gezwungenermaßen zusammen. Am Montag endete der „Stabilitätsmechanismus“.
Mit Reinhard Etzrodt wählte die Stadt erstmals bundesweit einen AfD-Politiker zum Stadtratsvorsitzenden. Er steht an der Seite von Björn Höcke.
Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) sieht kein Problem für seine AfD-gestützte Wahl. Der Parteivorstand zieht die Reißleine.
Nach monatelangen Turbulenzen ist in Thüringens Politik endlich Ruhe eingekehrt. Nur die Christdemokraten streiten sich weiter.
Thüringens Ministerpräsident will alle Corona-Einschränkungen in seinem Land beenden. Dazu gehören auch die Abstandsregeln und der Mund-Nasen-Schutz.
Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war falsch, sagt Mario Voigt. Dennoch sei der Stabilitätsmechanismus keine Tolerierung von Rot-Rot-Grün.
Erst sah es aus wie ein Coup. Doch die Trickserei des AfD-Rechtsaußen im Thüringer Landtag ging nach hinten los.
Thüringens Ministerpräsident gibt der AfD aus Gründen der Handlungsfähigkeit nach. So macht er sich erpressbar.
Bodo Ramelow stimmt mit der AfD und will das Paritätsgesetz aussetzen. Die Partei rügt ihn. Und Sahra Wagenknecht meldet sich wieder zu Wort.
Die Einigung von Erfurt ist für die CDU keine Lösung: In der Praxis ist ihr Antikommunismus überholt, für die Partei bleibt er aber lebenswichtig.
Wer Grün-rot-rot will, will auch Union, FDP und AfD in der Opposition? Gerade jetzt brauchen wir eher eine starke liberaldemokratische Mitte.
Dass Thüringen nun eine Regierung hat, sei nur ein erster Schritt, meint Dirk Adams. Von der CDU ist er positiv überrascht. Sie habe dazugelernt.
Bei aller Erleichterung: Man sollte sich mal fragen, welchen Anteil Bodo Ramelow an der Regierungskrise hatte.
Vier Wochen nach dem Dammbruch in Thüringen ist Bodo Ramelow wieder im Amt – doch ist nichts mehr wie zuvor.
Im dritten Wahlgang enthält sich die CDU und ermöglicht Ramelow den Sieg. Damit rückt sie der Linken ein Stück näher und geht auf Abstand zur AfD.
Der Landtag wählt den Linken-Abgeordneten im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten. Sein AfD-Konkurrent Björn Höcke hatte zuvor zurückgezogen.
Wird der Linke Bodo Ramelow im ersten Anlauf gewählt? Oder könnte auch Björn Höcke gewinnen? Mögliche Szenarien der heutigen Wahl.
Die Stadt Leipzig und die Messeleitung sagen die Buchmesse wegen des Coronavirus ab. Auch die Thüringer Ministerpräsidentenwahl steht auf der Kippe.