taz.de -- Schwerpunkt Thüringen

Austritt aus der FDP: Kemmerich ist Geschichte

„Auseinanderentwickelt“: Der Thüringer FDP-Landeschef und ehemalige Sechs-Tage-Ministerpräsident tritt aus seiner Partei aus.

Konstituierung des Thüringer Landtags: Eskalation vorprogrammiert

Die AfD Thüringen als stärkste Kraft wird wohl für Tumulte sorgen. Schon die Wahl zur Landtagspräsidentin dürfte ein Drahtseilakt werden.

Rechtsruck bei Kommunalwahl in Thüringen: Uni besetzt, Frosch abgesprungen

Wegen des Rechtsrucks in Thüringen besetzen Studierende einen Hörsaal in Jena. Die AfD in Saalfeld-Rudolstadt zerlegt sich in einem Machtkampf.

Umgang mit der AfD: Wir können so nicht weitermachen

Fakten gehen nicht so leicht viral, die Framings und Verdrehungen von AfD und Co hingegen schon. Es ist Zeit für ein Umdenken.

Demos gegen die AfD: Die bürgerliche Antifa

Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg.

Großdemos gegen Rechtsextreme: Endlich raus aus der Defensive

Die Demos gegen Rechts sind ein Anfang. Mehr nicht. Es wird darum gehen, sich auch mal mit dem zu beschäftigen, was man eigentlich selbst leistet.

Petition zur Verwirkung von Grundrechten: Das autoritäre Überbleibsel

Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.

Ein schlechtes Jahr für die Grünen: Allein auf grüner Flur

Ohne Anreize und Verbote lässt sich keine effektive Klimapolitik machen. Doch die Mehrheiten dafür haben sich in diesem Jahr pulverisiert.

Was sich aus Nordhausen lernen lässt: Der richtige Aufschrei

Der Sieg des AfD-Kandidaten konnte in Nordhausen verhindert werden, weil die Zivilgesellschaft so stark auftrat. Ein Vorbild für künftige Wahlen.

Die CDU in Thüringen: Das Kooperationsverbot kippen

Zur Deutschlandkoalition wird es in Thüringen kaum reichen. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und FDP mit Tolerierung der Linken.

Schwarz-braune Allianzen in Thüringen: Welche Brandmauer?

Die Thüringer CDU erpresst die Landesregierung mit einem Antrag, den sie nur mit der AfD durchbringen kann und schwächt so die demokratischen Kräfte.

Was tun gegen Rechtspopulismus?: Alle Macht den Kommunen

Nach jüngsten Erfolgen der AfD ist das Land in Aufruhr. Rechtspopulismus hat dort den größten Erfolg, wo demokratische Parteien auf dem Rückzug sind.

Friedrich Merz im Kulturkampf: Für den billigen Erfolg

Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als „Hauptgegner“. Das ist aber nur der Gipfel eines fehlgeleiteten Kulturkampfes, der letztlich nur der AfD nützt.

AfD gewinnt Landratswahl in Sonneberg: Kein braunes Wunder

Dort, wo die AfD normalisiert ist, feiert sie Erfolge: Der Sieg der Landratswahl in Sonneberg sollte insbesondere der Union zu denken geben.

Stichwahl im thüringischen Sonneberg: AfD gewinnt erstmals Landratswahl

Ernüchterung in Sonneberg: Trotz einer breiten demokratischen Koalition gegen die AfD gewinnt deren Kandidat Sesselmann die Landratswahl.

Die FDP in der Bundesregierung: Das Symptom Kemmerich

Kubicki, Kemmerich, Schäffler: Manche Liberale bedienen hier und da rechte Narrative. Ist das die Zukunft der FDP – oder wo will die Partei hin?

FDP-Politiker Kemmerich kuschelt mit AfD: Dammbruch-Experte schlägt wieder zu

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich plädiert in einer rechtspopulistischen Talkshow für Mehrheitsbildungen mit der AfD. Er ist Wiederholungstäter.

Grüne in Thüringen: Voll ins Risiko

Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.

CDU in Thüringen: Erneutes Spiel mit dem Dammbruch

Die CDU verweigert die Zustimmung zum Haushalt und will Kürzungen im Integrations- und Demokratiebereich. Die AfD hat sie auf ihrer Seite.

BverfG über Äußerungen zur Kemmerich-Wahl: Merkel verletzte Rechte der AfD

Die Ex-Kanzlerin hatte die Kemmerich-Wahl mit Stimmen der AfD 2020 „unverzeihlich“ genannt. Dafür wurde sie jetzt vom Bundesverfassungsgericht gerügt.

Möglicher Pakt mit der AfD in Thüringen: Bedrohte Brandmauer

Die CDU in Thüringen findet es ok, dass die AfD einen Antrag von ihr unterstützt. Tatsächlich ist das nichts anderes als eine Normalisierung von Rechtsextremismus.

Gesetz mit Stimmen der AfD?: Streit um Thüringen-CDU geht weiter

Die CDU in Freistaat bleibt dabei: Für Abstandsregeln bei Windrädern will sie mit der AfD paktieren. Rot-Rot-Grün hofft nun auf einen „Windfrieden“

CDU-Antrag für Windrad-Abstände in Thüringen: Warnung vor Kooperation mit AfD

SPD und Grüne befürchten einen neuerlichen Tabubruch. Sie fordern CDU-Parteichef Friedrich Merz eindringlich zum Eingreifen auf.

CDU will mit AfD paktieren: Thüringen vor neuem Tabubruch

Die CDU in Thüringen will einen neuen Mindestabstand für Windräder zu Wohngebäuden einführen. Das geht nur mit den Stimmen der AfD.

Expertin über Dauerkrise in Thüringen: „Die Politik ist unberechenbar“

Thüringen steckt in einer Regierungskrise. Wichtig sei, dass CDU und FDP als Opposition konstruktiv mitarbeiten, sagt die Politikwissenschaftlerin Marion Reiser.

Minderheitsregierung in Thüringen: Ramelow übersteht AfD-Theater

Der Thüringer Landtag hat den Misstrauensantrag der Rechten abgelehnt. Die CDU nahm nicht teil, die anderen Fraktionen stimmten mit Nein.

Neue Wirren im Thüringer Landtag: Liberale bangen um Fraktion

Der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag droht die Auflösung. Eine Abgeordnete steigt aus – und will zu einer „Querdenken“-Partei übertreten.

Geplatzte Auflösung des Landtags: Thüringer Politdrama ohne Ende

Die Neuwahl in Thüringen ist gescheitert, das Vertrauen in die Politik erschüttert. Nun will die AfD ein Misstrauensvotum. Wie geht es weiter?

Selbstauflösung des Landtags abgeblasen: Thüringen vor der Unregierbarkeit

Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU.

Regierungskrise bei Rot-Rot-Grün: Doch keine Neuwahlen in Thüringen

Linke und Grüne ziehen den Antrag auf Auflösung des Landtags in Thüringen zurück. Wegen Rückziehern bei CDU und FDP fehlten Stimmen.

Neuwahlen drohen zu platzen: Thüringen im Dilemma

Im Herbst soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch die CDU droht weiter, das Vorhaben zu blockieren. Abhilfe ist nicht in Sicht.

Experte über Thomas Kemmerich: „Das Vertrauen war erschüttert“

Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.

Große Koalition in Thüringen: Erfolgreich beendet

Zehn Monate lang arbeiteten Rot-Rot-Grün und die CDU in Thüringen gezwungenermaßen zusammen. Am Montag endete der „Stabilitätsmechanismus“.

AfD-Vorsitz im Stadtrat Gera: Die völkische Premiere

Mit Reinhard Etzrodt wählte die Stadt erstmals bundesweit einen AfD-Politiker zum Stadtratsvorsitzenden. Er steht an der Seite von Björn Höcke.

Thüringer Ex-Ministerpräsident: FDP geht auf Distanz zu Kemmerich

Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) sieht kein Problem für seine AfD-gestützte Wahl. Der Parteivorstand zieht die Reißleine.

Nach dem Debakel um Kemmerich-Wahl: Großbaustelle Thüringen-CDU

Nach monatelangen Turbulenzen ist in Thüringens Politik endlich Ruhe eingekehrt. Nur die Christdemokraten streiten sich weiter.

Thüringen plant „Lockdown“-Ende: Ramelow spielt Vabanque

Thüringens Ministerpräsident will alle Corona-Einschränkungen in seinem Land beenden. Dazu gehören auch die Abstandsregeln und der Mund-Nasen-Schutz.

Thüringer CDU-Chef über neue Allianzen: „Die Bonner Republik ist zu Ende“

Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten war falsch, sagt Mario Voigt. Dennoch sei der Stabilitätsmechanismus keine Tolerierung von Rot-Rot-Grün.

AfD nach Thüringen-Debakel: Verlierer Höcke

Erst sah es aus wie ein Coup. Doch die Trickserei des AfD-Rechtsaußen im Thüringer Landtag ging nach hinten los.

Ramelow und die AfD: Pragmatisch bis zum Umfallen

Thüringens Ministerpräsident gibt der AfD aus Gründen der Handlungsfähigkeit nach. So macht er sich erpressbar.

Linke Problemzonen: Der renitente Ramelow

Bodo Ramelow stimmt mit der AfD und will das Paritätsgesetz aussetzen. Die Partei rügt ihn. Und Sahra Wagenknecht meldet sich wieder zu Wort.

CDU und Antikommunismus: Gefangen

Die Einigung von Erfurt ist für die CDU keine Lösung: In der Praxis ist ihr Antikommunismus überholt, für die Partei bleibt er aber lebenswichtig.

Koalitionen der nächsten Bundestagswahl: Sorry, aber das ist keine gute Idee

Wer Grün-rot-rot will, will auch Union, FDP und AfD in der Opposition? Gerade jetzt brauchen wir eher eine starke liberaldemokratische Mitte.

Grüner Justizminister über Thüringen: „Stabilität nur mit Rot-Rot-Grün“

Dass Thüringen nun eine Regierung hat, sei nur ein erster Schritt, meint Dirk Adams. Von der CDU ist er positiv überrascht. Sie habe dazugelernt.

Wiederwahl in Thüringen: Ramelows Hofstaat

Bei aller Erleichterung: Man sollte sich mal fragen, welchen Anteil Bodo Ramelow an der Regierungskrise hatte.

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Die Kurve gekriegt

Vier Wochen nach dem Dammbruch in Thüringen ist Bodo Ramelow wieder im Amt – doch ist nichts mehr wie zuvor.

Regierungskrise in Thürigen: Tatort Thüringen

Im dritten Wahlgang enthält sich die CDU und ermöglicht Ramelow den Sieg. Damit rückt sie der Linken ein Stück näher und geht auf Abstand zur AfD.

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Ramelow ist wieder wer

Der Landtag wählt den Linken-Abgeordneten im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten. Sein AfD-Konkurrent Björn Höcke hatte zuvor zurückgezogen.

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: Eins, zwei oder drei?

Wird der Linke Bodo Ramelow im ersten Anlauf gewählt? Oder könnte auch Björn Höcke gewinnen? Mögliche Szenarien der heutigen Wahl.

Ausbreitung des Coronavirus: Leipziger Buchmesse abgesagt

Die Stadt Leipzig und die Messeleitung sagen die Buchmesse wegen des Coronavirus ab. Auch die Thüringer Ministerpräsidentenwahl steht auf der Kippe.