taz.de -- Podcast „Bundestalk“: Sollen wir „kriegstüchtig“ sein?
Der Verteidigungsminister will die Bundeswehr wehrhaft machen und nutzt einen aufgeladenen Begriff. Ist das der nächste Schritt der „Zeitenwende“?
Berlin taz | Es war ein gewaltiger rhetorischer Aufschlag, den Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vor Tagen machte: Wir müssten uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, sagte er. „Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“
[1][Es blieb nicht bei diesem Ausspruch]. In den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien, die Pistorius vergangene Woche in Berlin vorlegte, ist „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ aufgeführt.
Damit sorgte der Verteidigungsminister für Diskussionen. Kritik kam aus allen politischen Lagern. Ralf Stegner, Pistorius' SPD-Kollege, warnte davor, Kriege zu normalisieren. CSU-Chef Markus Söder stellte klar: Deutschland solle wehrhaft sein, aber nicht kriegsbegeistert.
Das Verhältnis der Deutschen zum Krieg ist spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine [2][wieder extrem in Bewegung]. Der Kanzler hat die „Zeitenwende“ ausgerufen, die Bundesregierung pumpt Sondervermögen in die Bundeswehr und der Verteidigungsetat ist [3][der einzige, der nicht gekürzt, sondern dauerhaft aufgestockt wird].
Wie verändert das alles die Akzeptanz der Bundeswehr? Was meint der Verteidigungsminister eigentlich mit „Kriegstüchtigkeit“? Und was bedeuten die vielen Milliarden für der Verteidigung für die Sozial- und Bildungspolitik, für die Entwicklungs- und Klimapolitik?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit der Leiterin des Inlandsressorts, Tanja Tricarico, mit Pascal Beucker, dem Fachredakteur für Verteidigungspolitik, und mit taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann.
„[4][Bundestalk]“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.
17 Nov 2023
LINKS
AUTOREN
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Gegen Rechts helfen keine Predigten. Trotzdem braucht es wieder Anstand, Zusammenhalt und Mitgefühl in politischen Reden.
Kriegsmüde Soldaten, zerstrittene Führung und eine festgefahrene Front – der Krieg in der Ukraine scheint aussichtsloser denn je. Ist er verloren?
Der Bundesregierung fehlen 60 Milliarden Euro im Haushalt. Nun versucht sie verzweifelt, woanders Geld zusammenzukratzen. Die Opposition freut's.
Die Grünen scheinen von einem Dilemma ins nächste zu stolpern. Ab Donnerstag treffen sich ihre Mitglieder zum Parteitag. Bringt der Frieden?
Der Bundesverteidigungsminister und der Generalinspekteur der Bundeswehr sprechen von „Kriegstüchtigkeit“. Die durchzubuchstabieren ist unerfreulich.
Das Bundesverfassungsgericht kassiert Ampel-Pläne zur Finanzierung von Klimapolitik. Und Deutschland bekommt ein Klimaanpassungsgesetz.
Der Krieg in Israel und Gaza zerreißt die internationale Linke. Wie kann eine vernünftige linke Position zu diesem Konflikt aussehen?
In der Debatte über Migration geht es nur noch darum, wie die Anzahl der Geflüchteten reduziert werden kann. Wo führt das hin?
Sahra Wagenknecht ist aus der Linken ausgetreten und plant, eine eigene Partei zu gründen. Kann das funktionieren? Was bedeutet das für die Linkspartei?