taz.de -- Friedenspolitik

US-Friedensinstitut wird umbenannt: Willkommen am Donald J. Trump Institute of Peace

Erst wollte der US-Präsident das Institute of Peace schließen. Jetzt hat das US-Außenministerium eine andere Lösung gefunden: eine Namensänderung.

„Friedensplan“ der USA: Trump setzt der Ukraine ein Ultimatum

Trump fordert, die Ukraine solle seinen Plan bis Donnerstag akzeptieren. Zuvor hatte Präsident Selenskyj das Land auf eine schwere Zeit eingestimmt.

Nahost-Autor über Frieden: „Es wird ein Land für alle sein“

Die Chancen auf ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina sind gering. Dennoch glaubt Peter Beinart an eine bessere Zukunft. Wie sie gelingen könnte.

Debatte um den Nahost-Konflikt: Kleinkrieg unter Friedensaktivist*innen

Die Deutsche Friedensgesellschaft streitet über den Umgang mit Israel. Ein Landesverband hatte gegen eine Demo „für gerechten Frieden“ protestiert.

Neue Weltordnung: Das Ende des Westens

Die USA ersetzen Stärke des Rechts durch Recht des Stärkeren – und die Achse zwischen Washington und Europa bricht. Europa muss sich neu finden.

Friedensforscherin über EU-Sanktionen: „Sie wirken selten sofort“

Dr. Julia Grauvogel lobt die Geschlossenheit der G7-Länder. Ein Gespräch über das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland und den Kurswechsel der USA.

Grünen-Chefin im taz-Interview: „Links sein heißt antiimperialistisch sein“

Grünen-Chefin Franziska Brantner geht auch dieses Jahr nicht zum Ostermarsch. Ein Gespräch über Putin, Trump und die Friedenspolitik ihrer Partei.

Waffenexporte nach Israel: Deutschland liefert trotz brüchigem Waffenstillstand

Die scheidende Bundesregierung hat im Januar Rüstungsexporte für fast 2 Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter Komponenten für Landfahrzeuge.

Wo Friedenspläne scheiterten: Frieden auf Papier

Zahllose Friedenspläne waren erfolglos. Sie scheiterten an komplexen Gemengelagen oder blieben für immer in der Schublade. Einige Beispiele.

Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert: Nicht nur für die Ukraine

Deutschland liefert an verschiedene Länder Waffen und Ausrüstung. Ausfuhren für mehr als 13 Milliarden Euro hat die Bundesregierung 2024 erlaubt.

BSW in Thüringen: Position zu Krieg und Frieden schärfen

Die Thüringer BSW-Chefin Wolf war nach innerparteilicher Kritik unter Druck geraten. Nun will sie in den Koalitionsgesprächen den Markenkern der Partei stärken.

BSW in Thüringen auf Koalitionskurs: Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf los

In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von Wagenknechts Gefolgsleuten.

Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung: Friedenstauben auf Schlingerkurs

Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.

Friedenskonferenz für die Ukraine: Mit vereinter Kraft gegen Putin

Die Interessen sind zu unterschiedlich, um unter gut 90 Staaten eine gemeinsame Position zu entwickeln. Die Solidarität mit Kyjiw ist dennoch groß.

Russische Tiraden über Friedenskonferenz: Schmollen und beleidigen

Moskau betrachtet den Kongress in der Schweiz mit Argwohn und zieht ihn ins Lächerliche. Dafür geht viel Zeit im Staatsfernsehen drauf.

Putin in Peking: Xi rollt Putin roten Teppich aus

Bei seinem Staatsbesuch demonstriert Wladimir Putin große Einigkeit mit Xi Jinping. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen.

München streicht Zuschüsse: Kein Geld für Friedenskonferenz

Die Münchner Friedenskonferenz ist der Stachel im Fleisch der Sicherheitskonferenz. Doch künftig soll sie ohne Zuschüsse der Stadt stattfinden.

Linksparteitag in Augsburg: Kein einfacher Neuanfang

Für die neue Linkspartei ohne Wagenknecht wird der bloße Rückgriff auf das alte Grundsatzprogramm nicht reichen – gerade mit Blick auf Russland.

Positionierungen zum Nahostkonflikt: Unbehagen im Gedenken

Einen Monat nach der Terrorattacke auf Israel scheinen die Fronten im Gedenken und im Protest verhärtet. Was wäre eine breit anschlussfähige Geste?

Ukraine-Konferenz in Saudi-Arabien: 40 Länder für ein Ende des Krieges

Von der Friedenskonferenz in Saudi-Arabien waren keine konkreten Ergebnisse zu erwarten. Warum das Treffen in Dschidda trotzdem wichtig war.

Friedenspolitik in Kriegszeiten: Zurück auf null

Die europäische Friedensstrategie muss neu aufgestellt werden. Abschreckung und Kooperation gehören gleichermaßen dazu.

Die Ursprünge der Grünen: Nur keine Schrumpfrepublik

Die aktuelle Schwellenzeit hungert nach Empathie und Radikalität. Petra Kelly, eine der Grünen-Gründerinnen, verkörpert all das.

Linken-Politiker über Bundeswehreinsätze: „Das Papier sprengt den Korridor“

Tobias Pflüger will wieder in den Linken-Vorstand gewählt werden. Er kritisiert seinen Rivalen Matthias Höhn, der Militäreinsätze befürwortet.

Wahlprogramm der Linken: Klartext in Menschenrechtsfragen

Die neue Parteiführung der Linken täte gut daran, sich klar zu positionieren. Welche Außenpolitik mit welchen Partnern strebt sie an?

Rolf Mützenich zu USA und Abrüstung: „Rückkehr zu Ordnung“

Die Außenpolitik von Joe Biden lässt Rolf Mützenich auf weniger Atomwaffen hoffen. Die Grünen kritisiert der SPD-Fraktionschef als „schwammig.“

Verbot von Rüstungsexporten: Keine Waffen mehr aufs Schiff

Am Freitag startet eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen. Sie ist zuversichtlich, dass das per Landesrecht möglich ist.

Friedenskonferenz in München: Schwere Vorwürfe zum Abschied

Dann halt gar nicht: Nach dem Vorwurf des Antisemitismus haben die Organisatoren die Tagung abgesagt – und noch mal kräftig ausgeteilt.

Konferenz zur Lösung des Libyenkonflikts: Handschlag zweier Gegenspieler

Die Schlüsselfiguren des Bürgerkriegs in Libyen sind in Palermo zusammengekommen. Beim Abschiedsfoto aber schon fehlten einige wieder.

taz-Adventskalender (8): „Unsere Partei ist super harmonisch“

Die taz präsentiert in ihrem Adventskalender BerlinerInnen, die für etwas brennen. Hinter Türchen Nummer acht: Yogi und Parteimitgründer Sahin Azbak.​ ​

Pferde gegen den Krieg: „Wir sind nicht unschuldig“

Der Friedensritt macht in Bremen Station um direkt bei Lürssen gegen die Beteiligung an der Aufrüstung der Konfliktparteien im Jemen-Krieg zu protestieren

Kirchentag in Berlin: Lobpreisung der Halleluja-Schlümpfe

Auch wenn die U-Bahn voll ist: Kirchentag ist super. Hier kommen die Leute zusammen, die etwas ändern wollen und noch Sinn im Sein suchen.

Debatte Friedenskonferenz in Mali: Dialog mit Dschihadisten?

In Mali wird über das gesprochen, was sonst tabu ist: Die Regierung möge mit Dschihadführern verhandeln. Das ist ein Signal der Verzweiflung.

Neue Bomben im Bau: Atomwaffenfreie Welt bleibt Vision

Friedensforscher kritisieren die Modernisierung von Atomwaffenarsenalen. Die USA und Russland bauen diese zudem immer langsamer ab.

Flügelgedöns bei der Linkspartei: Gorbi für den Frieden

Eine Gruppe um Sahra Wagenknecht wirbt für eine Friedenskonferenz und stichelt so gegen Genossen. Wer die Fraktion leiten soll, bleibt unklar.

Konflikt in der Ukraine: Behörden vermuten 50.000 Tote

In der Ukraine sollen zehn Mal so viele Menschen getötet worden sein wie bisher angenommen. Merkel und Hollande setzen Diplomatie-Offensive am Sonntag fort.

Kommentar gescheiterter Ukraine-Gipfel: Krieg als Ablenkung

Die Gründe für die Absage der Friedensgespräche werden wir wohl kaum erfahren. Es gibt starke Kräfte, die an einem Frieden nicht interessiert sind.

Cem Özdemir eröffnet Grünen-Parteitag: Die neuen Liberalen

Man müsse den Freiheitsbegriff vor den Marktliberalen retten, fordert Özdemir in Hamburg. In internationalen Krisen reiche humanitäre Hilfe allein nicht aus.

Schleswig-Holsteinischer SPD-Parteitag: Gegrummel im Hintergrund

Offiziell geht es um Friedenspolitik – auf den Fluren bestimmen die Querelen um Ministerrücktritte und die Rolle des Ministerpräsidenten Torsten Albig die Debatte.

Kommentar Versöhnung in Kolumbien: Das Erbe der Terrors

Dass in Kolumbien die Opfer der Farc das Wort haben, ist ungewöhnlich. Denn in vielen anderen Länder Südamerikas dominiert das Verdrängen.

Karl-Heinz Hansen gestorben: Ein moralischer Rigorist

Die Fraktionsdisziplin hat er missachtet, war friedenspolitisch aktiv und musste die SPD verlassen. Hansen wurde 87 Jahre alt.

Rüstungsexporte aus Deutschland: Weltfrieden kommt künftig aus Kiel

Ralf Stegner stellt ein Papier der SPD in Schleswig-Holstein zur Friedenspolitik vor. Es fordert eine Kurskorrektur in der deutschen Außenpolitik.

Syrienkonferenz in Genf: Der Traum von der Feuerpause

Die Friedenskonferenz hat begonnen. Regierung und Opposition sitzen endlich im 1. Stock des UNO-Palasts. Und ab Samstag sogar in einem Raum.

Syrien-Konferenz hat begonnen: „Wunder wird es nicht geben“

Diplomaten aus aller Welt sind zur eintägigen Friedenskonferenz in Montreux zusammengekommen. Schnelle Erfolge in Syrien erwartet jedoch kaum jemand.

Kommentar Syrienkonferenz: Einschläfern funktioniert nicht

Diplomaten reden die Hoffnungen auf Frieden in Syrien klein. Doch die Öffentlichkeit an das Massensterben zu gewöhnen wird schwieriger.

Fotos Gefangener in Syrien: Dokumentation von 11.000 Tötungen

Fotos aus Syrien sollen die systematische Tötung und Folter von gefangenen Rebellen zeigen. Ein ehemaliger Fotograf der Militärpolizei hat sie Medien zugespielt.

Skizze rot-rot-grüner Friedenspolitik: Jenseits der ausgetrampelten Pfade

Die Grüne Agnieszka Brugger und Linkspartei-Mann Stefan Liebich entwerfen eine gemeinsame Friedenspolitik. Sie ist als Appell an die SPD zu verstehen.

Friedenskonferenz für Syrien: Kein Waffenstillstand, kein Rücktritt

Im Januar soll es in Genf eine Friedenskonferenz für Syrien geben. Regierung und Opposition wollen teilnehmen – mit unvereinbaren Vorstellungen.

Friedensgespräche für Syrien: Opposition will erst Rebellen fragen

Das Oppsitionsbündnis will an der Konferenz in Genf teilnehmen, wenn die Freie Syrische Armee zustimmt. Gefordert wird der Rückzug Assads aus der Politik.

Friedenskonferenz für Syrien: Opposition will teilnehmen

Die Syrische Nationale Allianz will an einer Friedenskonferenz in Genf teilnehmen. Auch das Regime von Assad hat die Teilnahme angekündigt.