taz.de -- Demokratiebewegung

Der Osten und der Rechtsruck: Ein großes Trainingslager der Geschichte

Je weiter der Diskurs der Realität entrückt, desto stärker weckt er Assoziationen an die DDR. Solange man dranbleibt, ist aber nichts aussichtslos.

Menschenrechtler aus El Savador: „Viele fallen auf die Propaganda herein“

Mit dem Instrument des Ausnahmezustandes höhlt El Salvadors Präsident Bukele die Demokratie immer weiter aus, warnt Menschenrechtler Samuel Rámirez.

Neue Generation startet neue Proteste: Kleben jetzt für die Demokratie

Am Sonntag ging das „Parlament der Menschen“ der Neuen Generation zu Ende, die früher Letzte Generation hieß. Das Kleben können sie nicht lassen.

China setzt sich durch: Hongkongs Demokraten wollen aufgeben

Die Demokratische Partei in Hongkong bereitet unter dem Druck Pekings ihre Auflösung vor. Sie war die einflussreichste Partei der Demokratiebewegung.

Demonstration gegen Erdoğan in Berlin: Ein buntes Fahnenmeer

Hunderte türkische Oppositionelle sind in Berlin gegen die Erdoğan-Regierung und für die Freilassung politischer Gefangener auf die Straße gegangen.

Demos gegen rechts am Wochenende: 200 Demos, 200.000 Menschen

Seit Freitag demonstrierten Hunderttausende für Demokratie. Am Samstag forderte die CSD Kampagne: Wähl Liebe. Ein AfD-Mann wurde angezeigt.

Gegen Rechtsextremismus: 500.000 Menschen demonstrieren am Wochenende

Eine halbe Million Menschen protestierte seit Freitag deutschlandweit gegen Rechtsextremismus. Auch am Sonntag gingen Zehntausende auf die Straße.

Proteste gegen Rechtsextremismus: Etwa 100.000 Menschen für Vielfalt auf der Straße

In vielen Städten machen sich Menschen gegen Hass und Spaltung stark: Köln, Berlin, Halle. Auch Aschaffenburg setzt sich für Solidarität ein.

Kurdische Gebiete unter Beschuss: Stoppt die Angriffe Erdoğans auf die Kurden in Syrien!

Die Besetzung und damit verbundenen Militäroperationen sind Teil einer tief verwurzelten antikurdischen Politik. Sie verletzt internationales Recht.

Proteste in Georgien: Für die EU auf den Straßen von Tbilisi

Die Proteste in Georgien sind seit Tagen ungebrochen – trotz polizeilicher Repressionen. Die Angst vor russischer Einflussnahme ist weiterhin groß.

Buch über neue Protestbewegungen: Mit Schirm und ohne Kopftuch

Der Soziologe Tareq Sydiq untersucht in „Die neue Protestkultur“ das Potenzial diverser aktueller Bewegungen. Nicht alle davon dienen der Demokratie.

Repression in Hongkong: Lange Haftstrafen für 45 Demokratieaktivisten

In einem umstrittenen Prozess fällt ein Hongkonger Gericht Urteile gegen Aktivisten. Sie hatten sich gegen Pekings politische Einmischungen gewandt.

Georgiens queerfeindliche Gesetzgebung: Tiflis auf Abwegen

Wenn Georgiens Regierungspartei Kurs hält, dürfte es mit dem EU-Beitritt schwierig werden. Den Preis zahlen dann die, die für Demokratie kämpfen.

Arne Semsrott über Widerstand gegen AfD: „Die AfD wäre Seehofer auf Speed“

Arne Semsrott von Frag den Staat hat eine Anleitung zum Widerstand geschrieben, falls die AfD an die Macht kommt. Über Preppen von links und Beamte.

Machtwechsel in Bangladesch: Bald eine echte Demokratie?

Der Machtwechsel in Bangladesch ist ein kleines Wunder. Das Übergangskabinett von Muhammad Yunus macht Hoffnung.

Demos für Demokratie: Kampf gegen rechts vor der Haustür

Seit Anfang des Jahres engagieren sich in vielen Berliner Kiezen Nachbarschaftsinitiativen gegen den Rechtsruck. Die große Mobilisierung ist aber vorbei.

Repressionen in Hongkong: 14 Demokratieaktivisten „schuldig“

In Hongkongs größtem Politprozess seit Niederschlagung der Demokratiebewegung ist ein Urteil gefallen. Den Aktivisten drohen hohe Haftstrafen.

Demonstrationen gegen rechts: Größte Protestwelle in der BRD

Das Institut für Bewegungs- und Protestforschung hat die Demos gegen rechts zu Beginn des Jahres analysiert. Dabei hat es auch Daten der taz verwendet.

Demos gegen rechts: Wenn die Demokratie Zähne zeigt

Die taz hat den zivilgesellschaftlichen Aufbruch in den letzten Wochen genau dokumentiert. Entstanden ist eine Topografie der Bewegung.

Demos gegen Rechtsextreme: „Danke Hamburg, auf dich ist Verlass“

Seit Wochen gehen Menschen auf die Straße. Der Protest gegen Rechtsextremismus hält an. Mehr als 50.000 Menschen demonstrieren auch an diesem Wochenende.

Demos gegen Rechtsextremismus: 150.000 protestieren bundesweit

Seit Freitag haben mehr als 150.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Wir haben etwa 140 Demos ausgewertet.

Demonstrationen gegen Faschismus: Frankfurt bleibt stabil

Im „Herzen von Europa“ hat die AfD keine Lobby: 35.000 Menschen auf dem Frankfurter Römerberg erteilen den Rechten eine klare Absage.

Demonstration gegen AfD: Neues Netzwerk gegen rechts

Endlich wächst der Widerstand gegen die AfD. Das noch junge Netzwerk „Hand in Hand“ möchte langfristig ein Bündnis gegen rechts bilden.

Demokratieaktivistin über Hamas-Terror: „Wir sind zu spät aufgewacht“

Shikma Bressler ist eine wichtige Stimme der israelischen Demokratiebewegung. Wie blickt sie auf den Terror? Und was erwartet sie für die Zukunft?

Aktivistin über Ägypten unter al-Sisi: „Das System basiert auf Angst“

Was bedeutet es, zehn Jahre unter Ägyptens Militärdiktatur zu leben? Sanaa Seif spricht über Wut, Widerstand und ihre Erwartungen an den Westen.

Kopfgeld auf Aktivisten: Hongkongs langer Arm im Ausland

Mit dem nationalen Sicherheitsgesetz möchte Hongkong auch Demokratie-Aktivisten im Exil verfolgen. Dabei geht es vor allem um Einschüchterung.

Redefreiheit für Chines*innen: Die Rückeroberung der Worte

Was tun, wenn Zensur sich ins Denken einschleicht? In Berlin treffen sich junge Leute aus China und Taiwan, um im Gespräch Grenzen zu überwinden.

Hungerstreik in Thailand: Hunger nach Gerechtigkeit

Der Hungerstreik zweier Demokratieaktivistinnen war von vornherein aussichtslos. Er hat aber die Absurditäten von Thailands politischem System deutlich gemacht.

Irans Revolutionsgarden: Terroristen in Uniform

Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen.

Demokratieaktivist in Hongkong: Weiteres Urteil gegen Jimmy Lai

Wegen Betrugs muss der Medienunternehmer für fünf Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Dort sitzt er schon seit Ende 2020. Bald droht ihm lebenslange Haft.

GründerInnen über „Unteilbar“-Auflösung: „Die Dynamik ist verloren gegangen“

Das Unteilbar-Bündnis, das bis zur Pandemie soziale, feministische und antirassistische Gruppierungen auf die Straße brachte, erklärt seine Auflösung.

Demokratiebewegung im Sudan: Sieben Tote bei Protesten

Zum Jahrestag der Massenproteste geht das herrschende Militär hart gegen Demonstrierende vor. Damals wurde Diktator Omar Al-Bashir gestürzt.

Chinas Nationales Sicherheitsgesetz: Drohungen gegen „Hong Kong Watch“

Hongkongs Polizei droht dem in London lebenden Chef einer britischen Organisation mit Haft. Seine kritische Webseite soll mundtot gemacht werden.

Rücktritt von Hamdok: Alles oder nichts

Die sudanesische Demokratiebewegung hat den Rücktritt Hamdoks mitzuverantworten. Jetzt droht eine Eskalation, bei der nur eine Seite gewinnen kann.

Parlamentswahl in Hongkong: Negativrekord bei Beteiligung

In Hongkong haben weniger Menschen denn je ihre Stimme abgegeben. Es war die erste Wahl seit der Quasi-Ausschaltung der Demokratiebewegung durch Peking.

Proteste in Eswatini: Schulen landesweit geschlossen

Proteste von Schülern in dem südafrikanischen Kleinstaat sind erneut eskaliert. Die Monarchie hat nun alle Schulen auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Soziologe Streeck über Neoliberalismus: Keine Zukunft für Europa

Der Soziologe Wolfgang Streeck analysiert Demokratie und Ökonomie im ausgehenden Neoliberalismus. Er fordert eine „plebejisch-demokratische“ Politik.

Bildband „Out in the Streets“: Die übermalten Zeichen

In ihrem Bildband „Out in the Streets“ geht Elisabeth Neudörfl die Demorouten der Demokratiebewegung in Hongkong nach.

Ein Jahr Sicherheitsgesetz: Hongkongs radikaler Umbau

Seine Autonomie hat Hongkong mit Pekings Sicherheitsgesetz verloren. Die Finanzmetropole hat sich seitdem grundlegend verändert.

Jahrestag der Hongkonger Massenproteste: Agnes Chow aus Haft entlassen

7 Monate saß die Aktivistin ohne Anklage in Haft. Sie engagierte sich in der Hongkonger Demokratiebewegung und wurde nun am Jahrestag der Proteste freigelassen.

Repressives Klima in Hongkong: Haft für Demokratieaktivisten

Hongkonger Aktivisten wurden für eine nicht genehmigte Demonstration zu Gefängnisstrafen verurteilt. Pekings Kontrolle über die Stadt nimmt weiter zu.

Terrorvorwürfe gegen Tichanowskaja: Die große Keule

Die Menschen in Belarus lassen sich nicht mehr einfach einschüchtern. Deshalb konstruiert Lukaschenko Terrorvorwürfe gegen die Oppositionsführerin.

Wahlrechtsreform für Hongkong: „Angriff auf die Autonomie“

Peking hat ein radikales Gesetz für eine Wahlrechtsreform in Hongkong verabschiedet. Die massive internationale Kritik hält weiter an, die USA finden deutliche Worte.

„Wahlreform“ für Hongkong: Chinesische Verhältnisse

Die von Peking beschlossene „Wahlreform“ für Hongkong bedeutet das Aus für parlamentarische Opposition und ist ein Bruch internationaler Verträge.

Wahlrechtsreform für Hongkong: Fest im Griff

Chinas Volkskongress hat beschlossen: Der Anteil der Parlamentarier in Hongkong soll sinken. Kritik kommt aus der Demokratiebewegung und aus London.

Hongkonger Aktivisten vor Gericht: Erzwungene Loyalität

Am Montag wurde der Prozess gegen Mitglieder der Demokratiebewegung eröffnet. Wegen „Subversion“ drohen ihnen lebenslängliche Haftstrafen.

Demokratiebewegung in Hongkong: Aktivist*innen vor Gericht

Neun prominenten Figuren wie Martin Lee und Jimmy Lai drohen bis zu fünf Jahre Haft. Viele von ihnen kämpfen seit Jahrzehnten für Demokratie in Hongkong.

Demokratiebewegung in Hongkong: Haftstrafe für Joshua Wong

Prominente Aktivisten der Hongkonger Protestbewegung werden zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt. Sie wollen hinter Gittern weiterkämpfen.

China weitet Macht auf Hongkong aus: Ende der Opposition im Parlament

In Hongkong geben alle prodemokratischen Abgeordneten ihre Parlamentsitze auf. Zuvor waren bereits vier Abgeordnete ausgeschlossen worden.

Demokratiebewegung in Thailand: Nicht einschüchtern lassen

Thailands junge Generation demonstriert weiter gegen das Regime. Nach Ablauf eines Ultimatums an das Regime werden weitere Spannungen befürchtet.