taz.de -- Militärausgaben
2014 einigten sich die Nato-Mitglieder darauf, zwei Prozent ihres BIPs ins Militär zu investieren. In diesem Jahr sollen alle Länder das Ziel erreichen.
Das Übel bleibt und verlangt den Deutschen vielleicht sogar noch mehr ab, wenn die Waffen erst mal schweigen. Wir müssen der Ukraine beistehen.
Die Zahlenspielchen der Union sind ein weiterer Tiefpunkt der neuen Bundesregierung. Für die SPD sollten fünf Prozent NATO-Ausgaben untragbar sein.
Die Militärausgaben steigen, überall auf der Welt. Dabei hat Abrüstung in der Vergangenheit für eine sicherere Welt gesorgt.
Die Finanzfrage der kommenden Koalition galt als geklärt. Doch für die SPD und ihre Vorhaben wird die Einigung wohl ein Verlustgeschäft.
Dass Deutschland und die EU aufrüsten wollen, ist verständlich. Doch sie nicht mit Rüstungskontrolle zu verbinden, könnte gefährlich werden.
Der Truppe fehle Material, meint Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD). Über den künftigen Etat fürs Militär sind Union, SPD und Grüne noch nicht einig.
Einen Tag nach dem Eklat in Washington ist der ukrainische Präsident in London eingetroffen. Am Sonntag kommen die europäischen Staatschefs hinzu.
Die israelische Rüstungsindustrie verzeichnete im Jahr 2023 Rekordeinnahmen. Auch international fahren die Rüstungsunternehmen ihre Kapazitäten hoch.
Die Nato ist Russland um ein Vielfaches überlegen, sagt der Historiker Alexander Lurz. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, hält er für übertrieben.
Die japanische Regierung plant höhere Verteidigungsausgaben. Doch laxe Disziplin und Moral im Militär schwächen die Unterstützung.
Der Krieg in der Ukraine reißt ein gewaltiges Loch in Russlands Haushalt. Nun plant die Regierung die größte Steuererhöhung seit Jahrzehnten.
Erstmals seit über 30 Jahren erreicht die Bundesrepublik die Nato-Vorgabe für Militärausgaben. Das Geld fließt in Panzer, Schiffe und moderne Kampfjets.
Diesmal fliegt Olaf Scholz nicht als Zauderer in die USA, sondern als Antreiber: Die Amerikaner sollen endlich wieder der Ukraine helfen.
Die EU gibt so viel für Rüstungsgüter aus wie nie – und EU-Ratspräsident Charles Michel fordert mehr. Dabei schaut er auf die Sicherheit der Ukraine.
Nato-Chef Stoltenberg und Kanzler Scholz haben ihre Solidarität mit der Ukraine versichert. Uneins zeigten sie sich über die Höhe von Rüstungsausgaben.
Das Friedensforschungsinstitut Sipri stellt seinen neuen Bericht vor. Mit 2.240 Milliarden Dollar gebe es bei den Rüstungsausgaben ein „all time high“.
US-Präsident Joe Biden stellt einen Jahreshaushalt mit deutlich besseren Sozialleistungen vor. Der wird nicht durchgehen – aber 2024 sind Wahlen.
Reformen statt schnelles Wachstum: Premier Li Keqiang schlägt bescheidene Töne an und hält sich sogar in Bezug zu Taiwan mit Drohungen zurück.
Der Ukraine und ihren Unterstützern geht die Munition aus. Deutschlands Verteidigungsminister fordert höhere Militärausgaben als nur 2 Prozent.
Die Ampel hat auf den Angriffskrieg Wladimir Putins klug reagiert. Ihre Europapolitik ist jedoch ein Rückfall in rüden nationalen Egoismus.
Russische Raketen töten zwei Dutzend ukrainische Zivilisten. Präsident Selenski droht mit Vergeltung. Putin will russische Armee aufstocken.
49 der 206 SPD-Abgeordneten sind Jusos. Erwartet wurde, dass sie die Fraktion aufmischen. Hier kommen drei Jusos zu Wort.
Noch nie seit Ende des Kalten Kriegs wurde weltweit so viel Geld für Militär ausgegeben wie 2021, so das SIPRI-Institut. Und: Neue Gefahren drohen.
Bundeskanzler Scholz will das „Sondervermögen Bundeswehr“ im Grundgesetz verankern. Bei der ersten Beratung im Bundesrat gab es keine klare Zustimmung.
Friedrich Merz attackiert die FDP und stellt Bedingungen für das Unions-Ja zum Milliarden-Bundeswehr-Deal. Der Kanzler versucht zu beruhigen.
Japan begründet seine Hinwendung zu einer eigenständigeren Sicherheitspolitik mit der Aggressivität Chinas – und der Unzuverlässigkeit der USA.
Der chinesische Militärexperte Zhao Tong erklärt, warum die Volksrepublik China eine militärische Überlegenheit gegenüber den USA in Ostasien erzielen will.
Der Bundestag hat Militärausgaben von 16 Milliarden Euro bewilligt. Woher das Geld dafür kommen soll, beantwortet zumindest die Union nicht.
Im Coronajahr haben die Staaten der Welt Prioritäten gesetzt. Während die Wirtschaft schrumpfte, wuchsen die Rüstungsausgaben.
2020 sind die Friedensdemos wegen der Pandemie ausgefallen. Dieses Jahr sind rund 100 Aktionen geplant. Die ersten starteten am Freitag.
Beim Volkskongress hat Peking den Verteidigungsetat um 6,8 Prozent erhöht. Bis 2035 könnte China die Militärmacht USA einholen.
In der Pandemie stellt auch die Siko auf Homeoffice um. Joe Biden verteilt aus dem Weißen Haus Nettigkeiten. Russland und China fehlen diesmal.
Nach dem Sieg von Joe Biden soll Deutschland wieder mehr für das Militär ausgeben. Die Forderung ist nicht neu, die Begründung aber schon.
Seit 2019 gelten strengere Regeln für die Ausfuhr von Gewehren und Pistolen. Trotzdem wurden mehr Kleinwaffen als in den Vorjahren exportiert.
Seit 45 Jahren verstößt Deutschland gegen den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. Jetzt fordert Mützenich den Abzug der US-Atomwaffen.
Aufrüstung ohne Ende: Die Staaten geben 2,2 Prozent des globalen Buttosozialprodukts für Militär aus. Schluss damit!
Klar hat Peking militärische Stärke, bedrohlich ist die aber bislang nicht. Die Nato sollte in China keine antiwestlichen Ressentiments schüren.
Die Nato-Staaten haben sich auf eine neue Aufteilung der Gemeinschaftskosten geeinigt. Deutschland zahlt künftig so viel wie die USA. Politiker der Linken sehen das kritisch.
Seitdem dazu Daten erhoben werden, ist weltweit noch nie so viel Geld ins Militär geflossen. Der hohe Anstieg ist China und den USA geschuldet.
US-Präsident Donald Trump hat den neuen Pentagonetat unterzeichnet. Er sieht unter anderem die Verstärkung der Truppen um 15.600 Personen vor.
Die EU-Kommission will Entwicklungsgelder umwidmen. So gefährde sie die Glaubwürdigkeit ihrer Friedenspolitik, sagt Martina Fischer von Brot für die Welt.
Kriege, Rüstungsausgaben und Waffenverkäufe nehmen rasant zu. Auch Konfliktstaaten und Diktaturen sind kein Hinderungsgrund.
Nach Angaben des Sipri-Instituts stiegen die globalen Militärausgaben um ein Prozent. Es gibt unterschiedliche regionale Entwicklungen.
Weltweit sind die Rüstungsausgaben gestiegen – außer in den USA und Westeuropa. Vor allem die Nachbarn Russlands steigern ihr Militärbudget.
Der Volkskongress kündigt mehr Geld fürs Militär an. Parteichef Xi knüpft sich indes korrupte Generäle vor, um seine Macht auszubauen.
China will sein Verteidigungsbudget um zehn Prozent erhöhen, ähnlich wie in den letzten Jahren. Womöglich sind die Ausgaben aber noch deutlich höher.
Eine ganze Stadt in Blau und Gelb: Präsident Poroschenko verspricht jubelnden Ukrainern die Aufrüstung der Armee. Nicht alle finden den Aufzug richtig.
Eine bessere Kontrolle der Rüstungsexporte ist nicht in Sicht. Entgegen allen Diskussionen der vergangenen drei Jahre.
Die internationale Staatengemeinschaft darf jetzt ihr jüngstes Mitglied nicht im Stich lassen. Auf dem Spiel steht das Selbstbestimmungsrecht der Völker.