taz.de -- Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo: Lappen los

Verstöße gegen das Tempolimit, Handy am Steuer: Kultursenator Joe Chialo hat seit September keinen Führerschein mehr. Der CDU-Mann gelobt Besserung.

Berlin taz | Berlins Kultursenator Joe Chialo macht seiner Partei CDU alle Ehre. Wie vor ihm schon der ehemalige Kanzlerkandidat Armin Laschet oder der sogenannte Nachwuchspolitiker Philipp Amthor nimmt es Chialo als Autofahrer mit Verkehrsregeln offenkundig nicht ganz so genau – und ist deshalb seinen Führerschein los.

Wie er dem Nachrichtenmagazin Focus bestätigte, musste er seinen Lappen bereits im September vergangenen Jahres abgegeben. „Der Grund waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, die sich über einen Zeitraum von fünf Jahren angesammelt und zu einer entsprechenden Punktezahl in Flensburg geführt hatten“, erklärte Chialo.

Er sei als Politiker nun mal viel unterwegs. „Dabei kam es wiederholt vor, dass ich Tempolimits nicht eingehalten habe.“ Auch habe er am Steuer telefoniert. Er habe den Führerscheinentzug „akzeptiert und bewusst keine Rechtsmittel eingelegt“.

Für einige in der CDU dürfte die Nachricht zur Unzeit kommen. Schließlich wird Chialo nach wie vor als [1][künftiger Kulturstaatsminister im Kabinett des designierten Bundeskanzlers Friedrich Merz] gehandelt. Und das, obwohl seine Bilanz als Senator allgemein mit dem Urteil „katastrophal“ bedacht wird und Kritiker:innen ihm vorwerfen, [2][den Kulturstandort Berlins seit seinem Amtsantritt 2023 kräftig demoliert zu haben].

Hauptstadt der Raser:innen

Was seinen Fahrstil betrifft, gelobt Chialo Besserung. Nachdem mittlerweile die sechsmonatige Sperrfrist abgelaufen sei, habe er „das Verfahren zur Wiedererteilung meiner Fahrerlaubnis bereits angestoßen“ und sei „zuversichtlich, bald wieder im Straßenverkehr unterwegs sein zu dürfen – diesmal mit einem bewussteren Blick für Tempolimits“.

Berlin gilt nicht zu Unrecht als Hauptstadt der Raser:innen. Das zeigte zuletzt auch [3][die Auswertung der Ergebnisse von rund sechs Millionen Messungen] an 148 Straßen in den vergangenen zwei Jahren: Demnach ignorierten im Schnitt 26 Prozent der Autofahrer:innen die Tempolimits.

Den schwarz-roten Senat bekümmert das wenig. So lehnt die Landesregierung flächendeckendes Tempo 30 als übertriebene Autofahrer:innenquälerei ab. Aber auch ansonsten heißt es in Berlin: Allseits flotte Fahrt. Für neue Blitzer wollen CDU und SPD jedenfalls kein Geld locker machen.

25 Apr 2025

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