taz.de -- Rücktritt von Sheikh Hasina: Hoffen auf eine echte Alternative

Bangladeschs Premierministerin ist hastig aus dem Land geflohen und hat ein Machtvakuum hinterlassen. Schafft die Protestbewegung, es zu füllen?

Am Ende ging alles ziemlich schnell. Die geschasste Premierministerin Bangladeschs, Sheikh Hasina, wollte eigentlich noch eine Abschiedsbotschaft aufnehmen, bevor sie sich ins Ausland absetzte, doch ihr fehlte die Zeit. [1][Am frühen Nachmittag startete ihr Flieger nach Indien] – schon wenig später hieß es, ihre offizielle Residenz sei von Protestierenden umzingelt.

Vor noch wenigen Wochen wären solche Meldungen undenkbar gewesen. Sheikh Hasina und ihre Partei, die Awami-Liga, sind seit fast 16 Jahren an der Macht und haben in dieser Zeit die Opposition größtenteils ausgeschaltet und fast alle Bereiche der Gesellschaft durchdrungen. Eine Forderung nach ihrem Rücktritt klang lächerlich.

Diese Arroganz spürte man nicht zuletzt von Hasinas Regierung, die breite Proteste gegen sie selbst begünstigende Quoten bei Regierungsjobs durch die Polizei niederschlagen ließ. Hunderte starben dabei, Tausende wurden verletzt und es gab Massenverhaftungen. Aus den Protesten wurde so eine [2][allgemeine Bewegung gegen die seit Jahren immer autokratischer werdende Regierung]. Dabei schafften es die Protestierenden, eine Vereinnahmung durch die Oppositionsparteien zu vermeiden. Zuletzt stellten sie nur eine Forderung: Hasinas Rücktritt.

Diese ist erfüllt und nun ist vieles offen. Am Montag gab der Militärchef bekannt, dass es eine Interimsregierung unter Beteiligung von gesellschaftlichen Akteuren und Parteien – außer der Awami-Liga – geben werde. Auch Gespräche mit Studierenden seien geplant. Nur was steht am Ende des Interims?

Es ist unwahrscheinlich, dass das Militär selbst die Regierung übernehmen will: Dieses versucht in der Regel den Anschein direkter politischer Einflussnahme zu vermeiden. Es dürfte sogar das Vertrauen in der Bevölkerung haben, für eine vorläufige neutrale Ordnung zu sorgen.

Die Macht könnte zurück an die verzwergte Oppositionspartei BNP schwingen – doch zum Ende ihrer letzten Regierungsphase 2006 war diese ähnlich korrupt und autokratisch wie jetzt die Awami-Liga. Für viele Bangladeschis sind inzwischen beide Parteien untragbar geworden, und so wird die entscheidende Frage sein, wer sich in den nächsten Wochen am schnellsten organisieren kann.

[3][Die Studierenden], von denen die Proteste ausgingen, dürften noch kein politisches Gesamtprogramm vorbereitet haben und zu unstrukturiert sein, um so schnell eine glaubwürdige politische Alternative anbieten zu können. Oder doch? In wenigen Wochen kann vieles denkbar sein, das heute noch unmöglich erscheint.

5 Aug 2024

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