taz.de -- EU-Kommission startet Verfahren: Apples Monopol im Visier

Neue EU-Regeln sehen vor, dass das App-Store-Monopol ein Ende haben muss. Die Zugeständnisse des Konzerns gehen der EU-Kommission nicht weit genug.

Berlin Die | EU-Kommission hat ein [1][Verfahren gegen Apple] eingeleitet. Die Behörde wirft dem Tech-Konzern vor, Nutzer:innen und App-Entwickler:innen immer noch zu stark an Apples hauseigenen App-Store zu binden – und die Nutzung alternativer Wege für das Bereitstellen und das Herunterladen von Apps zu behindern.

„Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher wollen Alternativen zum App-Store. Die Untersuchung soll sicherstellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Da sich ein eventuelles Bußgeld am weltweiten Umsatz des Konzerns messen würde, könnte eine Strafe im Milliardenbereich liegen.

Wer ein iOS-Gerät nutzt oder iOS-Apps vertreibt, hatte lange keine andere Möglichkeit, als über den konzerneigenen App-Store zu gehen. [2][Apple] kontrolliert hier den Zugang und kassiert Provisionen – sowohl beim Kauf einer App als auch dann, wenn Nutzer:innen später innerhalb einer App etwas kaufen. Der Spielehersteller Epic Games legte sich deshalb mit Apple an.

Doch mit dem [3][Digital Markets Act (DMA)] hat die EU-Kommission für Europa eine leichte Öffnung erreicht. Das Gesetz soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten sorgen und neuen Anbietern den Zugang zum Markt erleichtern. Für Apple heißt das: Es muss andere Wege der Bereitstellung und Installation von Apps erlauben. Und es muss zulassen, dass die App-Anbieter die Nutzer:innen des App-Store über diese alternativen Wege informieren.

Doch die EU-Kommission hat Zweifel, ob Apple dem ausreichend nachkommt – und leitete nun die Untersuchung ein. „Wir nehmen an, dass die App-Store-Regeln Entwicklern nicht erlauben, frei mit den Nutzer:innen zu kommunizieren, was ein Verstoß gegen den DMA ist“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Einer weiterer Punkt: Apple möchte auch dann verdienen, wenn Anbieter ihre Software über einen alternativen Weg vertreiben.

Apple selbst teilte mit, der Konzern sei „zuversichtlich, dass unser Plan dem Gesetz entspricht“. Man habe „eine Reihe von Änderungen vorgenommen“, um die neuen Vorgaben einzuhalten.

24 Jun 2024

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