taz.de -- Ukrainischer Kulturminister tritt zurück: Drohnen statt Kinofilme

Kulturminister Tkatschenko wollte Kulturprojekte trotz des Krieges finanzieren. Präsident Selenskij setzt andere Prioritäten. Der Minister geht.

Berlin taz | Das war's: Der ukrainische Minister für Kultur und Informationspolitik, Oleksandr Tkatschenko, hat seinen Rücktritt eingereicht. Hintergrund sind Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Wolodymyr Selenskij über staatliche Ausgaben für Kulturprojekte in Zeiten des Krieges.

Dieser Krieg werde nicht nur um Territorien geführt, sondern auch um Menschen. „Menschen sind trotz des Krieges unser Gedächtnis, unsere Geschichte, unsere Sprache, unsere Kreativität, unser Erbe und unsere Vergangenheit für die Zukunft.“ Geld für Kultur auszugeben sei in einem Krieg nicht weniger wichtig, als für Drohnen.

„Kultur ist ein Schutzschild unserer Identität und unserer Grenzen. Menschen sind trotz des Krieges unser Gedächtnis, unsere Geschichte, unsere Sprache, unsere Kreativität, unser Erbe und unsere Vergangenheit für die Zukunft“, schrieb Tkatschenko auf seinem Telegram-Kanal.

Zuvor hatte Selenskij in seiner abendlichen Ansprache mitgeteilt, dass er mit Regierungschef Denys Shmyhal über öffentliche Ausgaben gesprochen habe, die durch das Prisma der Gerechtigkeit betrachtet werden müssten. Zudem habe er Shmyhal vorgeschlagen, Tkatschenko auszutauschen.

Andere Prioritäten

Museen, Kulturzentren, Symbole, TV-Serien – all das sei wichtig, aber jetzt gebe es andere Prioritäten. An den Premier erging die Aufforderung, für notwendige Projekte nach anderen Möglichkeiten der Finanzierung zu suchen. Es gebe Menschen auf der Welt, die helfen könnten. Pflastersteine, Städtesanierungen, Brunnen könnten warten. „Der Sieg geht vor“, so Selenskij.

Auslöser der Debatten, die schließlich zu Tkatschenkos Rücktritt führten, waren mehrere Kulturprojekte. So sollten staatliche Filmstudios für die Produktion von Spiel- und Dokumentarfilmen sowie TV-Serien rund 400 Millionen Hrywna (umgerechnet 9,6 Millionen Euro) erhalten. 500 Millionen Hrywna (rund 12 Millionen Euro) waren für die Fertigstellung des seit 2008 im Bau befindlichen Holomodor-Museums vorgesehen.

Mit dem Holomodor wird eine Hungersnot in den Jahren 1932/33 bezeichnet. Sie war das Ergebnis der Zwangskollektivierung unter Josef Stalin, der schätzungsweise vier Millionen Menschen zum Opfer fielen. Die Parlamente mehrerer Länder haben den [1][Holomodor] als Genozid anerkannt – darunter auch der Bundestag.

Tkatschenkos angekündigte Projekte hatten auch in der Öffentlichkeit empörte Reaktionen ausgelöst. Im Juni war auf der Webseite der Regierung eine Petition mit 25.000 Unterschriften veröffentlicht worden, in der der Rücktritt von Tkatschenko gefordert wurde. Am 19. Juni hatte Premier Shmyhal noch abgelehnt, sich damit zu befassen, und mitgeteilt, er sehe für Tkaschetschenkos Entlassung keine Grundlage. Zwei Tage später tauchte eine zweite Petition auf der Webseite auf.

Tkatschenko, der gerne in traditionell bestickten ukrainischen Hemden ([2][Wyschywanka]) auftritt, war seit Juni 2020 Kulturminister. Im November 2021 kündigte er seinen Rücktritt an. Als Grund nannte er damals die Entscheidung des Kabinetts, seinem Ministerium die Zuständigkeit für staatliche Filmstudios zu entziehen und sie der Regierung zu unterstellen. Kurz darauf nahm er diese Ankündigung wieder zurück.

21 Jul 2023

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