taz.de -- Neues UNO-Gremium für Syrien: Verschollen bei Krieg oder Flucht
Gegen den Protest von Damaskus haben die Vereinten Nationen ein neues Gremium geschaffen. Es soll das Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären.
New York afp | Die Vereinten Nationen haben ein unabhängiges Gremium geschaffen, um das [1][Schicksal von tausenden Menschen] zu klären, die seit dem Kriegsbeginn in Syrien im Jahr 2011 vermisst werden. Die UN-Vollversammlung kam damit am Donnerstag den [2][Forderungen von Familien und Menschenrechtsgruppen] nach und setzte sich über den Widerspruch von Damaskus hinweg.
Nichtregierungsorganisationen zufolge verschwanden rund 100.000 Menschen seit dem Beginn der [3][brutalen Niederschlagung von Protesten] gegen die Regierung in Damaskus. Mehr als eine halbe Million Menschen wurden getötet.
„Nach zwölf Jahren Konflikt und Gewalt“ in Syrien „wurden wenig Fortschritte erzielt, um das Leid der Familien zu mildern, indem Antworten zum Schicksal und Verbleib aller Vermissten gegeben werden“, heißt es in der Resolution. Sie wurde mit 83 Ja-Stimmen verabschiedet, elf Länder stimmten dagegen, 62 enthielten sich.
Damit beschlossen die UN-Mitgliedstaaten die Bildung der „Unabhängigen Institution für verschwundene Personen in der Arabischen Republik Syrien“. Diese werde „das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen“ in dem Land klären und „Opfern, Überlebenden und den Familien der Vermissten angemessene Unterstützung leisten“.
Syrien lehnte das neue Gremium zusammen mit Russland, China und dem Iran ab und erklärte, es sei nicht konsultiert worden. Der Entwurf bedeute eine „schamlose Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten“ und liefere „neue Beweise für das feindliche Vorgehen einiger westlicher Staaten gegen Syrien“, sagte UN-Botschafter Bassam Sabbagh und verwies insbesondere auf die USA.
Die Resolution fordert den UN-Generalsekretär, den UN-Menschenrechtskommissar und andere wichtige Parteien auf, das Mandat in den kommenden 80 Tagen zu definieren.
30 Jun 2023
LINKS
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Das geringe Interesse an Umweltfragen im Mittleren Osten bei jüngeren Menschen ist ein Problem, sagt die ehemalige Greenpeace-Mitarbeiterin Zeina Khalil Hajj.
Syriens Kurden wollen ausländische IS-Kämpfer vor Gericht stellen. Staaten wie Deutschland weigern sich, ausgereiste Dschihadisten zurückzuholen.
Iran und Saudi-Arabien normalisieren, wie angekündigt, ihre Beziehungen. Nach Jahren diplomatischer Verwerfung gab es nun einen Besuch.
Im 13. Jahr des Syrienkonflikts leiden die Menschen mehr denn je. In Brüssel hat die internationale Gemeinschaft Hilfen in Milliardenhöhe zugesagt.