taz.de -- Debatte über Ende der Maskenpflicht: Im Bus bald oben ohne?

Schleswig-Holstein will die Maskenpflicht im ÖPNV zum Jahresende auslaufen lassen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält das für unvorsichtig.

Berlin dpa | Das Bundesgesundheitsministerium hat [1][Pläne Schleswig-Holsteins] kritisiert, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. „Masken schützen erwiesenermaßen vor Infektionen“, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. „Auf diesen Schutz zu verzichten, das halten wir für unvorsichtig.“ Die Sprecherin betonte zugleich, dass die im Infektionsschutzgesetz verankerte bundesweite Maskenpflicht im Fernverkehr in diesem Winter keinesfalls infrage stehe.

Schleswig-Holstein hatte am Freitag [2][Gespräche mit anderen Bundesländern] über die Maskenpflicht im ÖPNV angekündigt. Ziel ist es demnach laut Landesregierung, „die Maskenpflicht spätestens mit auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen“. Die Sprecherin des von Karl Lauterbach (SPD) geführten Gesundheitsministeriums hielt eine solche Ansage für verfrüht: „Wir haben jetzt Mitte November. Wie die Infektionslage dann Ende Dezember aussehen wird, wie die Lage auch in den Krankenhäusern sein wird, können wir alle noch nicht beurteilen – auch Schleswig-Holstein nicht.“

Gerade im Nahverkehr, wo sich Menschen auf dem Weg zur Arbeit „auf engstem Raum dicht gedrängt“ aufhielten, sei die Maskenpflicht sinnvoll. Ein Sprecher des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums sagte, sollte es eine Entspannung geben, wäre es aus Sicht seines Hauses „vertretbar, auf Freiwilligkeit zu setzen“. Darüber müssten aber die Experten entscheiden. „Wir müssen sehr genau beobachten, wie sich die Lage weiterentwickelt. Und dann sind die Länder in der Verantwortung, diese Verpflichtungen zurückzunehmen.“

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer. „Weil wir kennen die Diskussion bei den Bürgern. Sie verstehen nicht, wenn in einem Land es so ist, in dem anderen Land so“, sagte sie am Montag in Berlin. Daher sollten die Gesundheitsminister auf ihrer Konferenz sowohl die Frage der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr als auch die Frage der Quarantänepflicht gemeinsam beraten. Wichtig sei, dabei auch auf das Votum der Corona-Expertenkommission zu hören.

Die Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums betonte, beim Nahverkehr sei es Sache der Länder, über die Maskenpflicht zu entscheiden. Auf Bundesebene mit Blick auf den Fernverkehr gebe es keine Überlegungen, an der geltenden Rechtslage etwas zu ändern. [3][Das Infektionsschutzgesetz] mit der entsprechenden Regelung sei beschlossen und gelte bis Ende April.

14 Nov 2022

LINKS

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

In Bussen und Bahnen ist die Maske noch Pflicht, erste Bundesländer schaffen diese nun aber ab. Andere Länder wollen noch nicht nachziehen.

Wer Corona-positiv ist, muss sich in manchen Bundesländer künftig nicht isolieren, aber Maske tragen. Lauterbach hält das für verantwortungslos.

Aktuell werden so wenig Infektionen wie selten in diesem Jahr registriert. Auch die Zahlen der Patient:innen in Kliniken und die der Toten sinken.

Als die Tochter unserer Autorin an Long Covid erkrankt, beginnt für die Familie eine schwere Zeit. Wie aus dem „Wurm“ wieder Olivia wurde.

Die Isolationspflicht bei einer Erkrankung soll aufgehoben werden. Ende des Jahres soll die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen enden.

Bislang müssen Corona-Infizierte für fünf Tage in Isolation. Nun wollen Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein das abschaffen.