taz.de -- Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Mit Wagenknecht in den Abgrund
Beim letzten Mal war es noch knapp, diesmal nicht: Die Linkspartei verpasst in NRW deutlich den Einzug in den Düsseldorfer Landtag.
Düsseldorf taz | Den Ort für ihre Wahlparty hätte die Linkspartei kaum symbolträchtiger wählen können: Von der Jugendherberge auf der anderen Rheinseite aus ist der Düsseldorfer Landtag nur aus der Ferne zu sehen. Das entspricht ihrem Wahlergebnis. Mit um die 2 Prozent hat sie nach den ersten Hochrechnungen den Einzug ins Parlament mehr als deutlich verpasst. Bei den paar Dutzend Partygästen herrschte Fassungslosigkeit.
Dass die [1][Linkspartei nach den Wahlkatastrophen im Saarland] und in Schleswig-Holstein nun auch in NRW ein Debakel erlebt, ist keine Überraschung. Schon bei der Bundestagswahl war sie an Rhein und Ruhr mit Sahra Wagenknecht an der Spitze der Landesliste auf 3,7 Prozent abgestürzt. Auch im Landtagswahlkampf wollte die Partei nicht auf die zweifelhafte Prominenz der Ex-Bundestagsfraktionsvorsitzenden verzichten und ließ sie in der Schlussphase in Bochum und Wuppertal auftreten, was innerparteilich nicht unumstritten war.
Der Landesverband gilt als letzte Hochburg der Wagenknechtianer:innen – und als chronisch zerstritten. Aber er hatte sich vor der Landtagswahl zusammengerauft. Die 47-jährige frühere Landtagsabgeordnete Carolin Butterwegge und der 31 Jahre alte Linken-Landessprecher Jules El-Khatib führten eine von den verfeindeten Flügeln gemeinsam getragene Liste an, auf der auch Gewerkschafts-, Mieten- und Klimaaktivist:innen ihren Platz fanden. Doch gegen den bundesweiten Negativtrend der Partei konnten sie damit nicht ankommen.
In ihrer Geschichte schaffte die Linkspartei nur ein einziges Mal knapp den Sprung in den Düsseldorfer Landtag. Das war 2010. Seit zehn Jahren ist sie wieder außerparlamentarisch. 2017 fehlten ihr mit 4,9 Prozent nur wenige tausend Stimmen. Davon kann sie jetzt nur noch träumen. Ein schlechteres Ergebnis erhielt die Linkspartei zuletzt im Jahr 2000. Damals hieß sie noch PDS.
15 May 2022
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