taz.de -- Inflation und steigende Energiepreise: Öl muss teuer sein

Besonders bei Heizung und Kraftstoff schlägt die Teuerung durch. Doch eine Steuersenkung wäre der falsche Weg.

Die Preise steigen und steigen. Im Dezember lag die Inflationsrate bei 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr – das ist ein Rekord in den vergangenen 30 Jahren. Vor allem Energie wurde deutlich teurer. Der Preis für leichtes Heizöl stieg um sensationelle 61 Prozent, aber auch Autofahrer wurden gebeutelt. Ein Liter Superbenzin kostete 2021 im Durchschnitt 157,1 Cent, während es ein Jahr zuvor nur 129,3 Cent gewesen waren.

Prompt werden Schuldige gesucht. Nicht wenige vermuten, dass sich vor allem der deutsche Staat als Preistreiber betätigt, weil seit 2021 eine [1][CO2-Steuer] von 25 Euro pro emittierter Tonne anfällt. Doch tatsächlich spielt diese neue Abgabe kaum eine Rolle: Der CO2-Preis hat Benzin und Diesel zwar teurer gemacht – aber nur um 7 bis 8 Cent pro Liter. Das kann die hohen Energiepreise also nicht erklären.

Es ist ganz banal: Öl und Gas wurden teurer, weil sie derzeit knapp sind. Als die Corona-Lockdowns vorbei waren, zog die Energienachfrage sprunghaft an – aber mehr Förderkapazitäten oder Tankschiffe gab es deswegen nicht. Außerdem mischen natürlich die Spekulanten mit, die derzeit auf weiter steigende Ölpreise setzen.

Was also tun? Immer wieder wird gefordert, die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer zu senken, um die Verbraucher zu entlasten. Doch [2][das wäre der falsche Weg].

Knappe Energie nicht verprassen

Wenn die Preise künstlich sinken, indem der Staat auf Einnahmen verzichtet, hätten viele Bürger das Gefühl, dass es sich gar nicht lohnt, Energie zu sparen – weil sie doch wieder so billig sei. Die knappe Energie würde verprasst, was die Ölpreise dann weiter nach oben treibt. Die Krise würde nicht bekämpft, sondern verschärft.

Staatliche Hilfen sollte es nur für Menschen geben, die sich die hohen Energiepreise absolut nicht leisten können – also für die Geringverdiener. Schon jetzt müssen die untersten Schichten allein für Heizung, Strom und Warmwasser fast 10 Prozent ihres Nettoeinkommens aufbringen. Da ist mehr nicht drin. Aber alle anderen müssen erneut lernen, dass das Öl nicht einfach aus dem Zapfhahn an der Tankstelle kommt.

20 Jan 2022

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