taz.de -- Neue Vizepräsidentin des Bundestags: Göring-Eckardt ist zurück

Katrin Göring-Eckardt, bisher Fraktionschefin der Grünen, wurde zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt. Der AfD-Kandidat fiel bei der Wahl durch.

Berlin afp | Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt ist am Donnerstag abermals zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden. Die Abgeordnete hatte dieses Amt bereits von 2005 bis 2013 inne – und übernahm es nun wieder als Nachfolgerin ihrer Fraktionskollegin [1][Claudia Roth, die am Vortag zur Kulturstaatsministerin im Kanzleramt] ernannt worden war. Der Kandidat der AfD für den Vize-Posten im Parlament, Michael Kaufmann, fiel bei der Wahl erneut durch.

Auf die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt entfielen 501 Stimmen, wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) bekannt gab. 140 Abgeordnete stimmten mit Nein, 48 enthielten sich. Der AfD-Politiker Kaufmann bekam 94 Stimmen – und damit einige mehr, als die AfD mit ihren 82 Abgeordneten im Bundestag hat. Mit Nein stimmten 572 Abgeordnete, 21 enthielten sich. Kaufmann war bereits bei einem Wahlgang im Oktober durchgefallen.

Damit ist die AfD, die seit 2017 im Bundestag sitzt, weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen in den vergangenen Jahren durch. Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im Fall der AfD-Kandidat:innen überwog immer die Ablehnung.

Mit Göring-Eckardts Wahl dominieren im Bundestagspräsidium die Frauen: Die neue Präsidentin Bärbel Bas hat vier Stellvertreterinnen und nur einen Stellvertreter. Göring-Eckardt war zuletzt Ko-Fraktionschefin der Grünen. Bei der Besetzung der [2][Minister:innenposten in der neuen Bundesregierung war sie nicht zum Zuge gekommen].

9 Dec 2021

LINKS

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Schon sieben Mal scheiterte die AfD mit Kandidaturen für das Amt der Bundestags-Vizepräsident:in. Auch das Verfassungsgericht will nicht helfen.

Katrin Göring-Eckardt will eine „Parlamentspoetin“ anheuern. Bitte nicht! Gefällige Auftragskunst fürs Grünen-Milieu braucht niemand.

Olaf Scholz outet sich bei seiner Antrittsrede als Merkel – nur ohne Humor. Baerbock und Lindner polieren unterdessen ihr Englisch auf.

Die erste Regierungserklärung des neuen Kanzlers fällt spröde aus. Unionsfraktionschef Brinkhaus wird lyrisch und kämpft – auch um seinen Job.

Die Grünen haben verstanden, dass Frauenquote und Flügel nicht alles sind. Sogar in Brüssel könnte bald ein jüdischer Migrant Chef der Grünen werden.

Kurz vor Regierungseintritt ist bei den Grünen der Flügelstreit ausgebrochen. Als Sieger gehen die Realos vom Platz.

Claudia Roth wird Staatsministerin für Kultur und Medien. Mit der Grünen-Spitzenpolitikerin wird es für Preußen-Nostalgiker ungemütlich.