taz.de -- Angela Merkel wird bei der COP gefeiert: Klimakanzlerin für die Welt

Angela Merkel macht in Glasgow ihren Abschiedsbesuch bei einer Weltklimakonferenz. Dort wird sie von vielen als eine Vorkämpferin bewundert.

Eigentlich soll es hier schon lange losgehen. Aber bei der Eröffnungszeremonie im Plenum der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow wollen all die Regierungschefs erst noch ein bisschen schwätzen. Die Kanzlerin der viertgrößten Wirtschaftsnation sitzt allerdings bald brav auf ihrem Platz und wartet auf die KollegInnen. Angela Merkel unterscheidet sich an diesem Montagmittag nicht nur durch ihr gelbes Sakko unter all den grauen und blauen Anzügen. Sondern auch dadurch: Merkel hält sich gern an die Regeln.

Das tun nicht alle. Und auch deshalb genießt Merkel auf den Klimakonferenzen große Wertschätzung. Fragt man sich durch die Klimagemeinde, wird schnell klar: Angela Merkel hat vielleicht zu Hause [1][ihren Ruf als Klimakanzlerin] ruiniert. International aber halten sie sehr viele für genau das: die seit Jahrzehnten wichtigste und ehrgeizigste Anwältin für Klimaschutz aus den Industrieländern.

Nun ist Klimastar Merkel auf Abschiedsbesuch bei der COP. Kurz danach spricht sie im Saal nebenan. Das gleiche Bild: Es soll losgehen, die Halle ist fast leer. Merkel ist da und sitzt am Platz. In ihrer Rede erinnert sie an die „Ehre, als COP-Präsidentin 1995“ die Konferenz geleitet zu haben. Dann folgt eine dreiminütige Aufzählung der Erfolge und Niederlagen der letzten Jahre in der Klimapolitik. Merkel preist den Waldschutz, plädiert für einen [2][weltweiten CO2-Preis] und stößt ein Projekt an, Südafrika beim Kohleausstieg zu helfen.

Dem UN-Prozess zum Klimaschutz ist Angela Merkel von Anfang an verbunden. 1995 leitete sie als deutsche Umweltministerin die erste COP in Berlin; 1997 verhandelte sie maßgeblich das Kyoto-Protokoll, wo zum ersten Mal die Industriestaaten Emissionsreduzierungen zusagten. Als Kanzlerin hielt sie sich aus der nationalen Klimapolitik immer wieder raus, ließ sich von der eigenen Fraktion bremsen und sah dem Streit zwischen ihren Umwelt- und WirtschaftsministerInnen zu.

International immer Motor

Aber international war Merkel immer wieder Motor, wenn es darum ging, mehr zu tun. 2007 setzte sie auf dem G8-Treffen in Heiligendamm gegen US-Präsident George W. Bush den Satz durch, dass die Staaten „die Halbierung der CO2-Emissionen bis 2050 in Betracht ziehen werden“. Wie rasant sich die Ziele in nur 15 Jahren angesichts der eskalierenden Klimakrise verändert haben, bilanzierte Merkel [3][selbst gegenüber der Süddeutschen Zeitung]: „Darüber war man damals froh. Heute wollen wir 2045 klimaneutral sein.“

Nach dem gescheiterten Gipfel von Kopenhagen begegnete Merkel 2010 der weltweiten Katerstimmung mit dem „Petersberger Klimadialog“, bei dem in informeller Runde jeweils im Frühsommer drei Dutzend Staaten informell die Chancen auf Kompromisse ausloten. Auch die Kanzlerin nutzte das Forum gern für Signale: Erhöhungen bei der deutschen Klimafinanzierung, einen Rüffel für das „Sorgenkind Verkehr“ oder den Weg zu Klimaneutralität.

Viele Weichen gestellt

Auf Merkel-Art hat die Kanzlerin viele dieser Weichen in endlosen zähen Hintergrundgesprächen gestellt. Beim G7-Treffen im bayerischen Elmau bugsierte sie mit ihrem Team [4][den Begriff „Dekarbonisierung“] in die Abschlusserklärung. Ein halbes Jahr später wurde er im Pariser Klimaabkommen verankert. Und zusammen mit ihrer Parteifreundin Ursula von der Leyen brachte sie 2019 die EU auf Kurs Klimaneutralität bis 2050.

Kein anderer wichtiger Politiker hat über fast drei Jahrzehnte die globale Klimapolitik so verstanden, verfolgt und vorangetrieben wie die Physikerin Angela Merkel. Entsprechend groß ist ihre Anhängerschaft im UN-Klimazirkus. „Merkel war wirklich ein sehr wichtiger Pfeiler für den Erfolg“, sagt Patricia Espinosa, Generalsekretärin des UN-Klimaprogramms UNFCCC. „Der Petersberger Klimadialog war ein Moment, an dem mein Engagement im Klimaschutz begonnen hat.“

„Ehrlich und fair“

Merkel, sagt Espinosa heute, habe immer „politisches Kapital investiert“ und darüber hinaus auch finanzielles. Immerhin ist Deutschland einer der größten Unterstützer der Arbeit des UNFCCC, das sein Hauptquartier nicht zufällig in Bonn hat. „Sie hat versucht, den Weg vorzugehen, und ist wirklich eine der führenden Figuren weltweit“, sagt die UN-Klimachefin.

„Deutschland genießt international großen Respekt, das ist vor allem auch Merkels Verdienst“, sagt James Fletcher, ehemals Energieminister des Karibikstaats St. Lucia, der das Pariser Abkommen für die Inselstaaten verhandelt hat. Fletcher, selbst Chemiker, schätzt an Merkel besonders, dass sie Naturwissenschaftlerin ist. „Sie ist ehrlich, fair, redet keinen Unsinn und zeigt Führung in der EU.“ „Die Welt bräuchte mehr Führungspersönlichkeiten wie sie.“

Umweltverbände nicht immer begeistert

Auch Helen Mountford, Klimaexpertin des renommierten Thinktanks World Resources Institute in Washington, nennt Merkel eine „kraftvolle und standhafte Anwältin für internationalen Klimaschutz, selbst wenn andere Industrieländer Rückschritte machten“ – ein Seitenhieb auf die Politik republikanischer US-Regierungen. „Merkels Führung werden wir in der internationalen Klimapolitik schmerzlich vermissen.“

Viele Statements machen deutlich: Je schlechter die eigenen Regierungen abschneiden, desto heller scheinen Merkels Klimaverdienste. Die Umweltverbände waren von Merkels Deutschland [5][nicht immer begeistert]: Für seine Abhängigkeit von der Kohle kassierte Deutschland immer mal wieder das „Fossil des Tages“. Diesen Schmähpreis verleiht der internationale Klimadachverband Climate Action Network üblicherweise täglich auf Klimakonferenzen.

Deutschland „kann nicht stehenbleiben“

Allerdings legt Li Shuo von Greenpeace China an eine deutsche Kanzlerin andere Maßstäbe an: „Deutschland hat unter den großen Volkswirtschaften die fortschrittlichste Position beim Klima.“ Aber Deutschland „kann da nicht stehen bleiben“, so Li Shuo, sondern müsse beim Ausstieg aus Kohle und Verbrennungsmotor vorangehen und die USA und China mitziehen. „Verglichen mit diesen höheren Standards hat Merkel nur kleine Schritte gemacht.“

Vielleicht könnte Angela Merkel die Politik der kleinen Klimaschritte ja weiterführen. Bald endet die Amtszeit der UN-Klimachefin Espinosa. Grund genug, dass im Sekretariat, so heißt es, bei internen Überlegungen Merkels Name fiel.

2 Nov 2021

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