taz.de -- Treffen von Biden und Putin: Wackelnde Basis, zerstörtes Netz

Am Mittwoch will Biden dem Kreml seine Grenzen aufzeigen. Der gibt sich gelassen. Die gegenseitigen Vorwürfe kommen auf beiden Seiten nicht gut an.

Der „Tattergreis“ trifft einen „Mörder“: Die Basis, auf der sich US-[1][Präsident Joe Biden] und Wladimir Putin am Mittwoch in Genf zu begegnen gedenken, ist schütter. Die Russen halten den US-Amerikaner für senil, vergesslich und unfähig, etwas selbst zu entscheiden. Biden will dem Russen seine Grenzen aufzeigen.

Mit aller Härte, so heißt es aus Washington, wolle er Putin klar machen, was er von der [2][russischen Behandlung von Kremlkritikern] und Andersdenkenden hält. Der Kreml gibt sich derweil gelassen: Die Zerstörer der Beziehungen sind für ihn ohnehin immer die anderen. Von denen lässt man sich in Moskau nichts sagen.

Die gegenseitigen Vorwürfe kommen auf beiden Seiten nicht gut an. Biden und Putin wissen, dass sie nicht um die Sympathie des jeweils anderen buhlen müssen. Sie wissen aber auch, dass sie irgendeine Art von Arbeitsbeziehung herstellen sollten, mag das Fundament dieser Beziehung noch so wackelig sein. Das Verhältnis wird weiterhin von Rivalität geprägt sein, in einigen Fällen von Konfrontation.

Beide Präsidenten sprechen von einem Tiefpunkt der Beziehungen. Da wäre es bereits ein Durchbruch, wenn die Experten aus beiden Ländern sich in ihren Fachgebieten näher kämen und die diplomatischen Vertretungen in Washington und Moskau wieder besser besetzt wären. So könnte das in der Vergangenheit immer weiter zerstörte Netz geflickt werden. Selbst das wird schwierig. Ein Reset, wie zu Zeiten von Barack Obama, ist nicht zu erwarten.

Signale an die eigene Bevölkerung

Es ist auch nicht gewünscht. Das Treffen ist nicht als Spannungsabbau zu sehen, sondern als nüchternes Arbeitstreffen, um die vermurksten Beziehungen noch in den Bereichen aufrechtzuerhalten, in denen sich die beiden auf Handfestes einigen können. Das ist bei Iran so, bei Syrien, Afghanistan, Nordkorea, auch beim Rüstungsabbau. Ohne Russland, das weiß Biden, geht es hier nicht weiter.

Beim Treffen der Präsidenten geht es nicht zuletzt um Signale an die eigene Bevölkerung. Biden kann sich in Genf als aufrechter Gegenentwurf zum plumpen Trump geben, Putin kann sich als unerschrockener Vertreter eigener Interessen präsentieren und klar machen, dass niemand in interne Probleme Russlands hineinreden darf.

Nawalny ist nach diesem Verständnis nur Russlands Sache, die Unterdrückung der Opposition ebenfalls. Die Vorstellung, was legal und illegal, was richtig und was falsch ist, sie gehen im Kreml und im Weißen Haus sehr weit auseinander. In Genf gilt es, wenigstens den Minimalkonsens zu finden. Es gibt keinen Erwartungsdruck. Das ist vielleicht gar keine schlechte Ausgangslage.

15 Jun 2021

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