taz.de -- Die US-Demokraten nach Trump: Normal verliert

Viele in den USA und auf der Welt wünschen sich nach vier Jahren Trump eine Rückkehr zur „Normalität“. Das wäre ein Rezept zum Scheitern.

Robert Reich, der ehemalige Arbeitsminister der Regierung Bill Clintons, schrieb kürzlich im britischen [1][Guardian], so verlockend es sei, in Bezug auf das Coronavirus und auf Donald Trump auf die baldige Rückkehr zur Normalität zu hoffen, so gefährlich sei das auch. Denn es sei ja gerade diese Normalität gewesen, die beide hervorgebracht habe. Ein wichtiger Gedanke.

Es ist nicht verwerflich, nach vier Jahren der permanenten Lügen, des Rassismus, der psycho-politischen Vergiftung des Alltags und der politischen Diskursmöglichkeiten direkt aus dem Weißen Haus „Normalität“, ja sogar die von [2][Joe Biden] verkörperte Langweiligkeit, als große Verheißung zu empfinden. Aber wer glaubt, Normalität könnte etwas heilen, erklärt wider besseres Wissen Trump zum historischen Betriebsunfall.

Im Jahr 2016 hätte Trump vermutlich gegen so ziemlich alle demokratischen Kandidat*innen verloren, nur nicht gegen Hillary Clinton – den Inbegriff einer vom Washingtoner Politestablishment geführten „Normalität“. 2020, gegen Joe „Normalität“ Biden, legte Trump noch einmal Millionen Stimmen zu.

Das Personaltableau, das [3][Biden] derzeit nach und nach der Öffentlichkeit präsentiert, hat genau diesen Background: So divers es in Hautfarbe, Geschlecht und persönlichem Hintergrund ist, so wenig innovativ sind doch die politischen Ideen, für die sie alle stehen. Da versammeln sich viele Jahrzehnte Washington. Man kann das Erfahrung nennen, und als Gegenmodell zu Trumps geballter Inkompetenz überzeugt das auch. Als Verheißung für eine Wähler*innenschaft, die lange vor Trump ihr Vertrauen in die Politik verloren hat, aber eher nicht. Nicht nur, um den progressiven Flügel in der eigenen Partei ruhig zu halten, muss Bidens Präsidentschaft so viel mehr sein als „normal“.

Allerdings wird es extrem schwierig, überhaupt irgendetwas Bedeutsames durchzusetzen, was über die reine Rücknahme etlicher von Trumps Präsidialanordnungen hinausgeht. Denn um überhaupt wieder regieren zu können, stehen umfassende Reparaturarbeiten dessen ins Haus, was Trump in den letzten vier Jahren zerstört hat. Da geht es um die Funktionsfähigkeit von Regierungsbehörden, deren Expertise und institutionelle Beharrungsfähigkeit dem [4][Autokraten Trump] so sehr im Weg standen, dass er ihnen die Finanzierung vorenthielt, Stellen nicht mehr besetzte, Leute an die Spitze berief, die ihren eigenen Laden von oben in die Handlungsunfähigkeit schubsten. Die Umweltbehörde EPA ist dabei nur das herausragendste Beispiel. Wiederaufbauarbeit ist notwendig – aber sie ist auch langweilig.

Überparteiliche Zusammenarbeit im Kongress ist ein Traum der Vergangenheit. Überhaupt nur dann, wenn die Demokrat*innen am 5. Januar in Georgia beide ausstehenden Senatsmandate gewinnen, hat Biden eine theoretische Chance, mit der knappstmöglichen Senatsmehrheit Gesetze zu verabschieden. Aber nicht einmal das gibt Gewissheit. Denn während die Republikaner*innen im Kongress schon seit rund eineinhalb Jahrzehnten wie eine Wand zusammenstehen – und sich unter Trumps Twitter-Knute fast niemand mehr traute auszuscheren –, ist das politische Spektrum der Demokrat*innen viel breiter aufgestellt. Es umfasst, auf europäische Verhältnisse übertragen, praktisch alle nicht rechtspopulistischen Strömungen, von sozial- oder christdemokratisch über liberal und grün bis links. Oder eben von Joe Biden bis Alexandria Ocasio-Cortez.

Der parteiinterne Frieden in diesem Jahr hatte nur das Ziel, Trumps Wiederwahl zu verhindern. Das hat funktioniert – es reicht aber nicht, um ab Januar Politik zu gestalten.

Entgegen seinem Instinkt, „Heilung“ durch Versöhnung anzustreben, muss Biden im Gegenteil recht brutale Führung zeigen. Dabei kann er aus der Regierungszeit Obamas lernen: Der hatte so viel Zeit damit verschwendet, auf Zusammenarbeit mit den Republikaner*innen zu hoffen, dass er etliche seiner Versprechen von „Hope & Change“ nicht oder erst sehr spät angegangen ist. Erst in den letzten Amtsjahren leitete er Veränderungen durch Präsidialdekrete ein – ein Vorgehen, das unumgänglich ist, wenn der Kongress blockiert und nicht reformfähig ist. Biden muss von Beginn an so handeln, damit ein klares Profil gewinnen, genau dafür werben und eine Mehrheit für sich gewinnen, die gestaltungswillig und nicht nur Anti-Trump ist.

Skrupel helfen nicht weiter

Nur dann auch wird es dem neuen Präsidenten gelingen, dem widerwillig und jammernd aus dem Weißen Haus scheidenden Trump die Oberhoheit über die Nachrichten zu entreißen. Niemand weiß sicher, was Trump nach dem 20. Januar tun wird – viele erwarten allerdings, dass er rund um Bidens Amtseinführung seine erneute Kandidatur für 2024 erklärt, um seinem kommunikativen Zugriff auf die republikanische Basis einen Rahmen zu geben. Regiert Biden einfach nur „normal“, überlässt er Trump die Medienbühne. Wie das ausgeht, konnte man 2016 beobachten.

Wenn „normal“ bedeutet, einen Moment des Durchschnaufens nach dem auslaugenden Dauerirrsinn der vergangenen vier Jahre zu schaffen, dann sei das so. Wenn „normal“ aber bedeutet, dass Demokrat*innen wieder in Angst auf Trumps Truppen schauen, sich vor dem einsetzenden Trommelfeuer von rechts fürchten und weder bei Klimapolitik noch Bildungsgerechtigkeit noch Gesundheitspolitik noch Umverteilung noch der Bekämpfung des strukturellen Rassismus vorangehen, dann schaffen sie sich selbst ab. Wenn sie von den Republikaner*innen etwas lernen können, dann, dass Scheu und Skrupel nicht weiterhelfen. Verlieren die Demokrat*innen Wahlen, diskutieren sie monatelang, wann, wo und warum sie welche Wähler*innengruppen verloren haben. Wenn Republikaner*innen verlieren, sind immer andere Schuld. Ja, das ist unredlich, unehrlich und ohne Anstand. Aber erfolgreich.

3 Dec 2020

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