taz.de -- Suche nach Deponie für Atommüll: Kritik an Endlagerkonferenz
Die Auftaktveranstaltung zur Atommülllagerung stößt auf mäßiges Interesse. Umweltverbände sind mit dem Beteiligungsverfahren unzufrieden.
Berlin taz | Die Auftaktveranstaltung zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der Suche nach einem [1][Atommüllendlager] ist am Wochenende nur auf geringes Interesse gestoßen. Wegen der Corona-Epidemie fand die eigentlich mit bis zu 1.000 Teilnehmenden in Kassel geplante Konferenz als reines Onlineformat statt.
Angemeldet hatten sich dafür nach Angaben des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Base) dafür 827 Personen; tatsächlich teilgenommen hat dann aber nur rund die Hälfte von ihnen.
Am Sonntagmittag etwa waren 340 Personen im Konferenztool online; wie viele davon Mitarbeiter*innen der beteiligten Institutionen waren, blieb offen; rund 100 weitere Personen verfolgten die Debatte im Youtube-Kanal der Konferenz, wo dies ohne Anmeldung möglich war. Damit erfüllt sich die Befürchtung, dass das Interesse an einer Beteiligung gering ist, weil in einem ersten Schritt mehr als die Hälfte der Fläche Deutschlands als potenziell Endlager-tauglich qualifiziert worden war und somit noch völlig unklar ist, welche Regionen in die engere Auswahl kommen.
Am Samstag stellte die Bundesgesellschaft für Endlagerung den Zwischenbericht über die potenziell geeigneten Gebiete vor; dabei wurden nach Angaben des Base über 600 Fragen beantwortet. Am Sonntag wurde über eine Geschäftsordnung für die drei Konferenzen diskutiert, die im nächsten Jahr geplant sind.
Umweltverbände hatten im Vorfeld kritisiert, dass das Onlineformat eine echte Beteiligung weiter erschwere, weil das Bundesamt den Ablauf und die Interaktionen kontrolliere. „Partizipation ist unter diesen Bedingungen nicht möglich“, meinte Wolfgang Ehmke von der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg.
Nach Ansicht von Jochen Stay von der Anti-Atom-Initiative Ausgestrahlt hat sich diese Befürchtung bestätigt. In den sieben Stunden Programm des ersten Tages hätten Fragen der Teilnehmenden gerade fünfzehn Minuten ausgemacht, schrieb er auf Twitter. Zudem hätten viele Vorgaben der Veranstalter, etwa zur Abstimmungsmethode oder zu Themen, über die diskutiert werden dürfe, eine echte Beteiligung verhindert.
18 Oct 2020
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