taz.de -- Protest gegen AfD-Parteitag: Konfetti in Kaulsdorf

Gegen zwei für Ende Oktober und November geplante Parteitage der AfD gibt es Protest. In der Event-Location in Kaulsdorf gab es Konfetti und Randale.

Berlin taz | Eine „Wut-Kundgebung“ gegen den AfD-Parteitag soll bereits am Donnerstag (15. 10.) um 16.30 Uhr in Lichtenberg vor dem Hotel Victoria stattfinden. Angesichts eines nach drei gescheiterten Anläufen dringend anstehenden Parteitags der AfD Berlin regt sich Protest in linken Bündnissen.

Seit Kurzem sind nun Ort und Termin für den nächsten Parteitag bekannt geworden: Am 25. 10. und am 8. 11. will die Partei ihren Landesvorstand und Schiedsgericht neu wählen, wie die AfD Berlin bestätigte. Weil auch nach internen Querelen Streit zu befürchten ist, sind vorsorglich zwei Tage angesetzt. Für beide Tage sind ebenfalls antifaschistische Gegenkundgebungen angekündigt: Jeweils um 8 Uhr früh soll eine Demo am U-Bahnhof Kaulsdorf starten.

Linke Bündnisse riefen auch zum Protest gegen die Betreiber der Event-Location auf. Sowohl ein Hotel als auch der Festsaal, wo die AfD tagen will, seien „rechtsoffene Räume, die kein Problem mit der Beherbergung und Bewirtung von NeofaschistInnen haben“. Wenn die Zusammenarbeit mit der AfD nicht unterbleibe, müssten sich Betreiberin und Veranstaltungsort auf vielfältige Proteste einstellen, heißt es [1][in einem Demoaufruf].

Einen geklauten Schlüsselbund und Randale hatte die Event-Location in Kaulsdorf bereits zu beklagen. Nach Polizeiangaben haben [2][am Dienstagmittag] während einer vermeintlichen Besichtigung zweier Frauen zehn bis fünfzehn maskierte Personen den Festraum betreten, mit Stühlen geschmissen und Konfetti geworfen. Zudem hätten sie Parolen gerufen und Fotos gemacht. Im Anschluss hätte ein Schlüsselbund gefehlt.

Parteivorstand setzte Schimmel an

Die AfD Berlin versucht seit über einem Jahr vergeblich, einen Parteitag zu organisieren. Weil der Landesvorstand um Georg Pazderski langsam Schimmel ansetzte, wird die Partei derzeit nur von einem Notvorstand geführt. Auch das Schiedsgericht muss dringend neu gewählt werden. Aufgrund dieses aufgeschobenen Pflichtprogramms wird die Partei noch nicht dazu kommen, Kandidat:innen für die Abgeordnetenhauswahl aufzustellen.

Bisher hat die AfD Berlin Mitgliederparteitage ausgerichtet, bei denen grundsätzlich jedes Berliner AfD-Mitglied die Möglichkeit hat teilzunehmen. Weil in dieser Größenordnung keine Räume gefunden werden konnten, will die Partei nun einen kleineren Delegiertenparteitag veranstalten.

14 Oct 2020

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