taz.de -- Kurzarbeitergeld bis 2022: Auch Merkel für Verlängerung

Dank Kurzarbeit kamen viele Firmen ohne Entlassungen durch die Coronakrise. Jetzt zeichnet sich ab, dass SPD und Union das Instrument verlängern wollen.

Berlin rtr/afp | In der Bundesregierung wächst die Zustimmung zu einer Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich am Montag offen gegenüber der von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ins Spiel gebrachten Verlängerung auf 24 Monate. Nach einem Bericht des Magazins Business Insider soll dieser Schritt jedoch mit Bedingungen für Unternehmen verbunden werden. Die formale Entscheidung dürften die Spitzen der Koalition nächste Woche fällen.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehe einer Verlängerung „grundsätzlich positiv“ gegenüber. Die Maßnahme habe Millionen Jobs in den Unternehmen erhalten. Die konkrete Ausgestaltung werde Thema beim nächsten Koalitionsausschuss. Dieser ist für den 25. August angesetzt.

Wenn Unternehmen Kurzarbeit anmelden, können sie [1][dank staatlicher Leistungen für die Arbeitnehmer ihre Kosten senken]. Entlassungen können damit oft verhindert werden, so dass die Unternehmen dann gut aufgestellt sind, sobald die Wirtschaft anzieht und wieder mehr Personal benötigt wird.

CSU-Chef Markus Söder bekräftigte seine Unterstützung: „Das Kurzarbeitergeld ist als Instrument hilfreich“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem Münchner Merkur laut Vorabbericht. „Aber das alleine reicht nicht. Wir müssen noch einmal überlegen, wie wir schwierige Branchen wie Auto, Luft- und Raumfahrt und Maschinenbau unterstützen.“

Lufthansa macht Druck

Schon am Wochenende hatte sich Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler [2][Olaf Scholz] (SPD) dafür ausgesprochen, die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern. „Die [3][Coronakrise] wird ja in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden. Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird.“ Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, das würde mehrere Milliarden Euro kosten. Eine genaue Zahl nannte er nicht.

Eine Verlängerung der Bezugsdauer sei auch fester Bestandteil im Szenario für das Wiederhochfahren der krisengeplagten und staatlich geretteten Lufthansa nach dem fast zum Stillstand gekommenen Flugbetrieb, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von mehreren mit der Lage vertrauten Personen.

Jüngst hatte die Airline betont: Sollten das Kurzarbeitergeld auf zwölf Monate begrenzt bleiben und Gespräche mit Gewerkschaften zu Kosteneinsparungen scheitern, gebe es das Risiko, dass „die erforderlichen Zielvorgaben zur weiteren Kostensenkung und Liquiditätssicherung nicht zu realisieren sind“. Auf dem Höhepunkt der Coronakrise waren rund 90.000 Konzernbeschäftigte weltweit von Kurzarbeit betroffen, im Juni waren es immer noch 75.000.

18 Aug 2020

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