taz.de -- Bundesländer beraten über Coronazahlen: Schwieriger Gipfel

Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder. Die Bundesländer wollen über Maßnahmen beraten. Nach Einigung sieht es allerdings nicht aus.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit den Ministerpräsident*innen der Länder per Videokonferenz zusammenkommt, um über die Coronakrise zu sprechen, tut sie das vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen und öffentlicher Warnungen von Gesundheitsexperten, die eine zweiten Infektionswelle befürchten. Anders als bei früheren Treffen ist am Donnerstag keine Lockerung der Coronamaßnahmen zu erwarten, sondern eine Verschärfung der Regeln.

Denn die Zahlen geben Anlass zur Sorge: Am Mittwoch gab das Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt, dass innerhalb von 24 Stunden weitere 1.576 Menschen positiv auf das Virus getestet wurden. Im Vergleich zu den Zahlen etwa aus dem Juni sind das viele Neuinfektionen. Allerdings lag die Zahl zwischenzeitlich auch schon mal höher: Am vorangegangenen Freitag hatten sich erstmals seit April wieder [1][mehr als 2.000 Menschen innerhalb eines Tages] mit dem Coronavirus infiziert. Stand Mittwoch starben in Deutschland bisher 9.280 Menschen an Covid-19. Im Rest der Welt ist die Lage teils deutlich dramatischer – ein Umstand, dem das Auswärtige Amt am Mittwoch Rechnung trug, indem es seine Reisewarnung für 160 Nicht-EU-Staaten bis Mitte September verlängerte.

Trotz der also eher unerfreulichen Coronasituation ist es fraglich, ob sich Bund und vor allem die Länderspitzen untereinander am Donnerstag auf eine einheitliche Strategie werden einigen können. Deutschland gleicht bei den [2][Maßnahmen gegen die Pandemie einem Flickenteppich]. Länderübergreifende Regelungen, etwa zur Begrenzung der Teilnehmerzahl bei Feiern, gibt es nicht. Zwar gilt eine [3][bundesweite Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr] oder in Geschäften. Bereits bei der Frage, ob Regelverstöße geahndet werden, gibt es große Unterschiede zwischen den Ländern.

Und neue Äußerungen der Ministerpräsidenten zeigen, dass es weiter keine Einigkeit darüber gibt, ob es überhaupt Einigkeit geben sollte: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder forderte im Vorfeld des Gipfels am Mittwoch wenigstens eine „einheitliche Grundidee“. Sein Amtskollege aus Sachsen, Michael Kretschmer, sagte dagegen, es sei zwingend, regional flexibel zu reagieren. „Wir haben ein sehr unterschiedliches Infektionsgeschehen.“

Debatte um Schnelltests

Thema beim Gipfel am Donnerstag werden wohl auch die kostenlosen Coronatests für Reiserückkehrer sein. Hier eckt der bayerische Ministerpräsident und Corona-Hardliner Markus Söder an: Er will die Tests beibehalten, während sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zuletzt dagegen ausgesprochen hatte: Die Kapazitätsgrenzen der deutschen Labore seien bald erreicht. Jens Spahn will wieder vermehrt darauf setzen, dass sich Rückkehrer selbst isolieren. Er kündigte an, die Einhaltung der Quarantäneregelungen künftig stärker zu kontrollieren.

Strittig ist aber nicht nur, ob Reiserückkehrer die Coronatests bezahlt bekommen sollen, sondern auch, welche Tests überhaupt verwendet werden. Bereits am Wochenende hatte Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, gefordert, auch sogenannte Coronaschnelltests zu verwenden, um Ärzt*innen und Labore zu entlasten. Anders als bei den Standardtests müssen die Schnelltests nicht im Labor ausgewertet werden. Sie liefern Ergebnisse innerhalb einer Stunde, sind allerdings auch deutlich weniger genau. Am Mittwoch sprach sich auch Linken-Co-Vorsitzende Katja Kipping gegenüber dem Spiegel dafür aus, die Tests flächendeckend zu verwenden. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hatte am Wochenende dagegen vor einem „massenhaften Einsatz“ von Schnelltests gewarnt, diese lieferten zu oft falsche Ergebnisse.

26 Aug 2020

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