taz.de -- Präsidentschaftskandidat stellt Plan vor: Biden will Mittelschicht stärken

Mit einem umfassenden Wirtschaftsprogramm will Joe Biden seine Chancen auf das Amt des US-Präsidenten erhöhen. Trump kritisiert er in seiner Rede scharf.

Dunmore dpa | Der designierte demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Bedeutung der Mittelschicht für die amerikanische Wirtschaft betont. „Wir müssen Arbeit genauso belohnen, wie wir Wohlstand belohnt haben“, sagte Biden am Donnerstag bei einer Rede in Dunmore (Pennsylvania) zu seinen Plänen für die Wirtschaft.

Er bekräftigte seine Unterstützung für eine Verdopplung des Mindestlohns auf 15 US-Dollar pro Stunde sowie einen besonderen Fokus auf systematisch benachteiligte Gesellschaftsschichten wie zum Beispiel Afroamerikaner.

Biden stellte einen Investitionsplan mit einem Volumen von 700 Milliarden Dollar (etwa 620 Milliarden Euro) vor. Dieser sieht vor, die staatlichen Ausgaben für in den USA hergestellte Produkte um 400 Milliarden Dollar zu erhöhen.

300 Milliarden Dollar sollen zudem zusätzlich für Forschung und die Entwicklung von Technologien wie Elektrofahrzeuge oder 5G-Mobilfunknetzwerke ausgegeben werden, um die heimische Hightech-Branche zu stärken. Der Plan kann auch als Antwort auf Präsident Donald Trumps „America-First“-Politik gewertet werden.

Biden griff Trump bei seiner Rede auch direkt an. Zur Linderung der Corona-Krise, der wirtschaftlichen Turbulenzen und landesweiten Unruhen wegen [1][systematischer Benachteiligung von Schwarzen] brauche es Einigkeit im Land. „Wir alle wissen, dass der Wetteinsatz nicht höher sein könnte. Deshalb ist dies keine Zeit für spaltende Politik. Donald Trump mag daran glauben, Amerikaner gegen Amerikaner auszuspielen. Ich nicht.“

[2][In der Pandemie] hätten vor allem Geringverdiener etwa in Krankenhäusern oder Supermärkten gezeigt, wie wichtig sie seien, sagte Biden. „Es reicht nicht, diese Leute zu loben. Es ist an der Zeit, sie zu bezahlen.“

Zudem will der 77-Jährige eigenen Angaben zufolge fünf Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und sprach sich für die Besteuerung von Großkonzernen wie den Versandhändler Amazon auf Bundesebene aus.

10 Jul 2020

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