taz.de -- Wendepunkt im US-Wahlkampf: Trump braucht die Opferrolle

Donald Trumps erste Wahlkampfveranstaltung seit der Pandemie war ein Reinfall. Es wird immer deutlicher, wie sehr er Feindbilder braucht.

BERLIN taz | Wohl zum ersten Mal in seiner Kandidaten- und Präsidentschaftsgeschichte hat Donald Trump ein Stadion nicht gefüllt bekommen. Ganze Sektionen der eigentlich 19.000 Besucher*innen fassenden Halle in Tulsa, Oklahoma blieben leer, als Trump am Samstagabend dort seinen [1][ersten öffentlichen Wahlkampfauftritt] seit Beginn der Coronapandemie zelebrierte.

Dabei hatte sein Organisationsteam zuvor noch verkündet, es habe über eine Million Ticketanfragen gegeben, man plane, einen großen Außenbereich mit Leinwänden einzurichten, wo Trump dann auch noch selbst kurz auftreten wollte. Das wurde schnell wieder abgesagt, als offensichtlich wurde, dass die Menschenmassen einfach nicht auftauchten.

Über Zehntausend mögen es dann doch gewesen sein, die in der Halle rund 100 Minuten lang ihrem Präsidenten zuhörten – weitgehend ohne Maske und Mindestabstand. Gesundheitsbehörden hatten gewarnt, eine Indoor-Veranstaltung dieser Dimension könne zum Virenschleuder-Event werden. Es gab sogar den Versuch, die Veranstaltung per einstweiliger Anordnung stoppen zu lassen.

Das scheiterte, aber womöglich überlegten es sich Trump-Anhänger*innen dann doch, ob sie sich dieser Gefahr aussetzen wollten – erst recht, nachdem einige Stunden vor Beginn bekannt wurde, dass sechs Mitarbeiter*innen des Organisationsteams positiv getestet worden waren.

Trump am Wendepunkt

Für Trump selbst waren allerdings andere daran schuld, dass die Halle so leer blieb: Demonstrant*innen hätten seinen Fans den Zugang erschwert – tatsächlich waren allerdings nur sehr wenige Protestierende in der Nähe des Geländes aufgetaucht. Außerdem, so Trump, hätten die Lügenmedien mit ihrer Coronapanik die Menschen abgeschreckt. Trump lobte sich selbst für die Bekämpfung des „chinesischen Virus“: „Wir haben Hunderttausende Leben gerettet.“

Dennoch werde er dauernd kritisiert, jammerte er. Im Übrigen vertrat er die Ansicht, dass zu viel getestet würde. „Wenn man mehr testet, findet man auch mehr Fälle. Deshalb habe ich meinen Leuten gesagt, sie sollen das Testen herunterfahren“, sagte Trump. Ein Satz, den sein Team später als „Scherz“ wegzuerklären versuchte.

Dieser erste Auftritt Trumps seit Coronabeginn markiert einen Wendepunkt. Noch im Februar konnte Trump davon ausgehen, nach überstandenem Amtsenthebungsverfahren, getragen von einer starken Wirtschaft, niedrigen Arbeitslosenzahlen und hohen Aktienkursen, im November recht sicher gegen einen schwachen demokratischen Kandidaten wie Joe Biden eine zweite Amtszeit gewinnen zu können.

Vier Monate später existiert diese Welt nicht mehr. Die Wirtschaft schlittert nicht nur in den USA in eine Rezession, die Arbeitslosenzahlen sind durch die Decke geschossen. Sein Corona-Krisenmanagement, noch im März von einer Mehrheit der US-AmerikanerInnen gutgeheißen, steht 120.000 Tote später in der Kritik. In der [2][aktuellen Rassismusdebatte] stellt er sich an die Seite weißen Überlegenheitsdenkens.

Rechter Populismus braucht Feinde

Trumps Beliebtheit sinkt. Joe Biden, der designierte Präsidentschaftskandidat, führt in den Umfragen nicht nur landesweit mit durchschnittlich fast 9 Prozentpunkten Vorsprung. Auch in entscheidenden Swing States wie Florida, Pennsylvannia, Wisconsin oder Arizona liegt Biden klar vorne.

Auf der Wahlkampfbühne in Tulsa teilte Trump dann aus gegen „sleepy Joe“, wie er Biden auf Twitter stets nennt. Der sei eine Marionette Chinas und der radikalen Linken, die in der Demokratischen Partei das Sagen habe und in den USA ein totalitäres Regime errichten wolle.

Trumps Auftritte, seine ganze politische Persönlichkeit und letztlich auch seine Präsidentschaft leben von Feindbildern: den Medien, China, Klimapolitik, seinen Vorgängern, den Immigrant*innen, den Muslim*innen, dem Establishment, den Demokrat*innen, dem „linksradikal-anarchistischen“ und „terroristischen“ Mob, der Justiz, säumigen Nato-Verbündeten oder ehemaligen Mitstreiter*innen, die sich gegen ihn gewandt haben.

So wie gerade besonders prominent [3][John Bolton, sein früherer Nationaler Sicherheitsberater], dessen Abrechnungsbuch am kommenden Dienstag nun tatsächlich erscheint, nachdem Trump mit dem Versuch gescheitert ist, die Auslieferung gerichtlich verbieten zu lassen. Trumps Präsidentschaft zeigt, wie sehr der rechte Populismus die Feinde braucht – und die Opferrolle. Ein präsidentiell versöhnendes Wort, etwa in der Debatte um Rassismus und Polizeigewalt, wäre aus Trump’scher Denke deshalb geradezu markenschädigend.

Kein Wort über Rassismus

Und so erwähnte Trump am Samstag mit keinem Wort [4][den Juneteenth, den US-Feiertag zur Abschaffung der Sklaverei] am 19. Juni. Oder das Massaker von 1921 in Tulsa, eines der schlimmsten rassistischen Exzesse der US-Geschichte. Stattdessen klagte der Präsident über die Protestierenden, die „unsere schönen Denkmäler zerstören wollen“. Gemeint sind jene von Konföderierten und Sklavenhaltern. Über die jüngst von der Polizei ermordeten George Floyd und Rayshard Brooks sprach Trump nicht.

Nicht nur zu Wahlkampfzwecken [5][inszeniert sich Trump gern als Opfer,] sondern auch, um die Gewaltenteilung im demokratischen Rechtsstaat auszuhebeln. Jüngster Schritt: Am Samstag sorgte Trump für den Rauswurf von Geoffrey S. Berman, Bundesstaatsanwalt in Manhattan. Berman hatte Trumps ehemaligen persönlichen Anwalt ins Gefängnis gebracht und ermittelte gegen den derzeitigen.

21 Jun 2020

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