taz.de -- AfDler auf der Suche nach neuem Profil: Andocken bei Corona-Leugnern

Vor dem niedersächsischen Landesparteitag der AfD versuchen sich einige AfDler als Corona-Leugner zu profilieren.

Hamburg taz | Der AfD-Kreisverband Hannover hat am Freitag versucht, sich der Protestbewegung gegen die Pandemiemaßnahmen anzubiedern. Der Marsch gegen die Corona-Beschränkungen sollte am Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus auf dem Opernplatz direkt neben dem Holocaust-Mahnmal beginnen. Mit dem Motto „Unsere Freiheit ist nicht verhandelbar!“ hofften extrem rechte Parteimitglieder aus dem niedersächsischen Landesverband Coronaleugner*innen auf die Straße zu locken. Stattdessen kamen an die 900 Gegendemonstranten auf den Opernplatz.

„Unter dem Deckmantel ‚Corona‘ antidemokratische Propaganda zu verbreiten, geht gar nicht!“, empörte sich Gisela Witte, Vorsitzende des grünen Stadtverbandes. 75 Jahre nach Kriegsende dürfe „einem landesweit bekannten Neonazi in Sichtweite des Holocaust-Mahnmals keine Bühne“ geboten werden, sagte Witte, die sich auf einen der angekündigten Redner bezog: Andreas Iloff. Der AfD-Kreisvorsitzende von Diepholz ist Mitglied des rechtsextremen „Deutschen Bundes“.

Der Marsch wurde zunächst verboten, dann vom Verwaltungsgericht erlaubt. Doch schon vor dessen Eilentscheidung sagte die AfD den Marsch ab. Mit der Ankündigung hatten die Anmelder bereits ein Zeichen gesetzt – für die ihnen davonlaufenden Coronaleugner*innen und für die parteiinternen Kritiker*innen in der Führung des Landesverbandes.

Seit Beginn der Pandemie sind nicht bloß die [1][Umfragewerte der AfD stark gesunken], auch der Zuspruch in den sozialen Medien sank massiv. Die Partei vertrat anfänglich keine einheitliche Position und äußerte sich insgesamt zu moderat. Die Grenzen zu schließen und Asylanträge abzulehnen, genügte der geneigten Klientel nicht.

Mit den Forderungen des Marsches bedienen die AfD-Bundestagsabgeordneten Jörn König und Dietmar Friedhoff verschiedenste Verschwörungsideologien. Der als Redner angekündigte Vorsitzende des Kreisverbandes Hannover-Land, Dirk Brandes, forderte „kein Aushebeln der Grundrechte“, „Schluss mit der Angstpropaganda“, „keine Covid-Überwachungsapp“, „keine Zwangsimpfung“ und „keinem Maskenzwang“.

Mit ihrer Initiative versuchen die Herren, vor dem kommenden Landesparteitag Profil zu zeigen. Der Landtagsfraktions- und Landesvorsitzenden Dana Guth halten sie vor, zu wenige Impulse zu setzen. Auffallend: Mit Brandes, Iloff und Friedhoff waren drei Aktivisten des „Pegasus Germanus“ angekündigt. 2018 fiel das Netzwerk erstmals auf, weil es Björn Höcke, den Kopf des inzwischen aufgelösten rechtsextremen Flügels, einladen wollte.

14 May 2020

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