taz.de -- Flucht aus Libyen: 700 Menschen in Seenot

Vor der Küste Libyens sind seit Freitag mehr Flüchtlingsboote unterwegs als im Winter üblich. Rettungsschiffe sind im Dauereinsatz.

Berlin taz | Eine für die Wintermonate hohe Zahl von Flüchtlingen und Migrant_innen ist in den letzten Tagen in Libyen in See gestochen. Die Initiative Alarm Phone hat seit Freitag Notrufe von zehn Booten mit rund 700 Menschen erhalten – insgesamt haben mindestens 16 Flüchtlingsboote mit rund 800 Menschen von der libyschen Küste abgelegt.

Die meisten wurden von NGO-Schiffen gerettet, ein Boot erreichte aus eigener Kraft die Insel Lampedusa. Die maltesische Küstenwache brachte die Insassen zwei weiterer Boote in Sicherheit, um ein weiteres kümmerte sich die italienische Küstenwache. Mindestens zwei Flüchtlingsboote wurden von der libyschen Küstenwache aufgehalten, die Insassen zurückgebracht.

Beteiligt an diesen Pushbacks hat sich erstmalig auch die türkische Marine. Das türkische Verteidigungsministerium meldete am Mittwoch, die Fregatte „Gaziantep“ habe 30 irreguläre Migranten_innen im zentralen Mittelmeer aufgegriffen und nach einer „medizinischen Unterstützung“ an das libysche Küstenwachenkommando übergeben. Die Türkei hatte kürzlich Bohrschiffe und Kriegsschiffe in die Gewässer vor Zypern geschickt.

Eine neue Seegrenzen-Vereinbarung mit der libyschen Regierung in Tripolis gibt Ankara nach eigenen Angaben Zugang zu einem großen Bereich im östlichen Mittelmeer. Das Abkommen verstößt nach Ansicht Italiens und Zyperns gegen das Völkerrecht. Die souveränen Rechte anderer Länder würden in dem Pakt missachtet und er dürfe auf sie keine rechtlichen Auswirkungen haben, sagte am Mittwoch der italienische Außenminister [1][Luigi Di Maio].

Anklage gegen Kapitäne der „Mare Jonio“ fallengelassen

Insgesamt 282 Schiffbrüchige von vier Booten wurden von dem spanischen NGO-Schiff „Open Arms“ bis Mittwochabend an Bord genommen. „Während in Libyen weiterhin Krieg herrscht, riskieren sie ihr Leben auf der Flucht“, beklagte die Hilfsorganisation. Am Donnerstagvormittag war unklar, wo das Schiff anlegen darf. Rund 77 Menschen aus 20 Ländern, die vom Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen NGO Sea-Eye gerettet wurden, konnten hingegen am Mittwochabend in Malta an Land gehen. Marineschiffe des Inselstaates hatten die Menschen zuvor übernommen.

Sea-Eye forderte die Europäische Union auf, sich auf einen Mechanismus zu einigen, der dafür sorgt, dass nicht über die Ankunft eines jeden Rettungsschiffs einzeln verhandelt werden muss. Denn [2][auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge] harren derzeit tagelang aus, bevor sie in Europa an Land gelassen werden.

Am Samstag hatte Italien zugelassen, dass das Rettungsschiff „Ocean Viking“ mit 403 Geretteten an Bord in den Hafen von Taranto in Süditalien einlaufen darf. Derweil ließ die Staatsanwaltschaft von Agrigento in Sizilien die Anklagen gegen zwei Kapitäne fallen, die im März 2019 mit dem Schiff „[3][Mare Jonio“] 50 Menschen gerettet hatten. Gegen die beiden war wegen „Beihilfe zur illegalen Einwanderung“ und „Missachtung eines Befehls eines Militärschiffs“ ermittelt worden. Sie waren entgegen einer Anweisung der Küstenwache mit den Geretteten an Bord in den Hafen von Lampedusa eingefahren.

30 Jan 2020

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