taz.de -- Streit um AfD-Kritiker Ziebs: Feuerwehrverband brennt lichterloh

Feuerwehrverbands-Präsident Hartmut Ziebs wurde aus dem Amt gedrängt. Nun droht der größte deutsche Landesverband mit Austritt.

Berlin | taz Dem Deutschen Feuerwehrverband (DFV) droht die Spaltung. Der größte Landesverband, der Verband der Feuerwehren in NRW e. V. (VdF), erwägt, aus dem Bundesverband auszutreten. Dieser sei „aktuell nicht als seriöse und ernsthafte Organisation wahrzunehmen, sondern er verstrickt sich in Kleinkriegen von Personal- und Postendebatten“, heißt es in einer Erklärung des VdF. Für die Feuerwehren sei der Bundesverband deshalb „kein Mehrwert, sondern eine Last für ihren guten Ruf“.

Am Samstag hatten die nordrhein-westfälischen Brandbekämpfer in Wuppertal getagt. [1][Anlass ihrer Sondersitzung] war der Streit über den aus Schwelm in NRW stammenden obersten Feuerwehrmann Deutschlands, den DFV-Präsidenten Hartmut Ziebs. Jener wurde seit November von seinen Stellvertretern im DFV zum Rücktritt gedrängt. Anfang Dezember hatte Ziebs akzeptiert, dass im April 2020 – mehr als ein Jahr früher als ursprünglich vorgesehen – ein neues Präsidium gewählt wird, für das er nicht mehr kandidieren würde.

Doch Ziebs’ Widersachern reichte der April-Termin nicht – sie machten weiter Druck. Am Samstag gab Ziebs endgültig nach: Auf Facebook erklärte er, zum 31. Dezember „die Uniform auszuziehen“, also zurückzutreten. Grund seien nicht nur der Druck seiner Widersacher, sondern auch Drohungen und Hassbotschaften gegen seine Familie. Für Ziebs’ nordrhein-westfälischen Heimatverband ist klar: Auch die fünf Vizepräsidenten, die Ziebs in den letzten Wochen zum Rücktritt gedrängt haben, sollen auf eine erneute Kandidatur für DFV-Spitzenämter verzichten.

Mindestens zwei der fünf werden Ambitionen auf Ziebs’ Posten nachgesagt. Doch sie „müssen ebenso wie Hartmut Ziebs den Verband über ihre eigene Person stellen“, fordert der nordrhein-westfälische Landesverband. Geschieht das nicht, will dieser seinen Mitgliedern empfehlen, „über den weiteren Verbleib im DFV zu befinden“ – also sich vom Dachverband abzuspalten.

Weitere Landesverbände erwägen Austritt

Derzeit sind alle rund 1,3 Millionen deutschen Feuerwehrleute im Deutschen Feuerwehrverband organisiert. Der VdF aus NRW vertritt sämtliche Feuerwehren Nordrhein-Westfalens mit knapp 160.000 Aktiven. Dem Vernehmen nach erwägen weitere Landesverbände, sich dem Vorgehen NRWs anzuschließen.

Ein Zerfall wäre ein Novum für die Feuerwehr. Die Drohungen sind der Höhepunkt eines Streits, der schon Jahre zurückreicht, aber in den letzten Wochen in der Öffentlichkeit ausgetragen wurde. Nachdem der als fortschrittlich geltende CDU-Mann Ziebs im November zum Rücktritt aufgefordert wurde, wandte dieser sich an die Presse. Man dränge ihn aus dem Amt, weil er sich gegen die AfD gestellt und eine türkischstämmige Bundesgeschäftsführerin eingestellt habe, sagte Ziebs. Die Vizepräsidenten stritten einen Zusammenhang mit Ziebs’ Engagement gegen die AfD ab, weigerten sich aber, ihre Kritik an ihm zu begründen.

16 Dec 2019

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