taz.de -- Brexit-Drama geht weiter: Auftakt zum heißen Herbst

Jeremy Corbyn will Premier Boris Johnson per Vertrauensfrage stürzen. Funktionieren wird das nicht, denn die Konservativen sitzen am längeren Hebel.

Das Gezerre um den [1][Brexit] in Großbritannien nimmt groteske Formen an. [2][Jeremy Corbyn will im Parlament die Vertrauensfrage stellen] – obwohl die wahrscheinlichste Folge eine Auflösung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen wären, ein Königsweg für den auftrumpfenden Boris Johnson. Liberale EU-Freunde werden zur Wahl zwischen einer Corbyn-Regierung und einem No-Deal-Brexit gezwungen, aus ihrer Sicht eine Wahl zwischen [3][antisemitischer Pest] und nationalistischer Cholera.

Der einfachste Weg für jede Partei in dieser Situation besteht darin, das jeweils eigene hohe Ross zu besteigen und sich selbst zum einzigen Hüter demokratischer Werte gegen einen Ansturm von Barbaren auszurufen. Es dürfte ein heißer politischer Herbst werden in Großbritannien.

Am Ende, das wissen alle, sitzt die konservative Regierung am längeren Hebel. Wenn der Wechsel von Theresa May auf Boris Johnson eines bewirkt hat, dann eine Umkehrung der politischen Befindlichkeiten. Unter May waren die Konservativen zerstritten und die Brexiteers machtlos, die EU-Freunde konnten die Agenda bestimmen. Unter Johnson ist es umgekehrt: Eine konservative Brexiteer-Regierung tritt geeint und zielstrebig auf, [4][die Gegenseite zerfleischt sich] und weiß weder, was sie will, noch wie sie es erreichen könnte. Und entgegen den Erwartungen agiert der Apparat des Premierministers unter Johnson viel straffer und effektiver als je unter May.

Das alles heißt: Man muss sich allmählich an einen No-Deal-Brexit am 31. Oktober gewöhnen – und statt den Weltuntergang an die Wand zu malen, sollten alle Seiten praktische Vorkehrungen treffen, damit es möglichst wenig Probleme gibt.

Das gilt auch für die EU. Wobei diese auch noch eine andere Option hätte: Sie könnte Boris Johnson ein so verlockendes neues Angebot machen, dass er gar nicht umhinkommt, es seiner Regierung und seinem Parlament zur Annahme zu empfehlen. Das würde ihn in größere Nöte stürzen als jedes Corbyn-Manöver.

15 Aug 2019

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