taz.de -- Kommentar Bremen-Wahl: Die schiefe Hufeisen-Metapher

Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen kämpfen Linkspartei und AfD zwar um die gleiche Zielgruppe. Methoden und Inhalte sind jedoch gegensätzlich.

Symbolisch mag die Bremen-Wahl große Bedeutung haben, zumal für die SPD, die um ihre letzte verbliebene Bastion im föderalen Gefüge bangen muss. Wenn die dortige Landtagswahl aber etwas zeigt, was inhaltlich übers Kleinstland hinaus von Interesse ist, dann doch vor allem, dass ein Hufeisen als Metapher für eine parlamentarische Sitzordnung taugt, aber nicht zur inhaltlichen Beschreibung von Politik. Denn Linkspartei und AfD kämpfen in Bremen zwar um die gleiche Zielgruppe. Beide hoffen zwar auf guten Zuspruch bisheriger NichtwählerInnen. Aber Methoden und Inhalte, mit denen sie um deren Kreuzchen werben, sind maximal gegensätzlich.

Beobachten lässt sich nämlich ein nachhaltiges,crühriges und manchmal rührendes Engagement der Bremer Linken in den zahlreichen Bremer Stadtteilen mit verheerenden Sozialindikatoren, mit hoher Arbeitslosigkeit, schlechtem Bildungsstand und – die mittlere Lebenserwartung differiert in Bremen um acht Jahre zwischen armen und reichen Stadtteilen – frühem Tod. Spätestens seit 2015 wirkt Die Linke dort sowohl aktivierend als auch als verlässliche Ansprechpartnerin, die Anliegen in den durchakademisierten Politikbetrieb trägt, der – nirgends waren Wahlen in Deutschland zuletzt weniger sozial repräsentativ als in Bremen – die Bindung an die Menschen verloren hat.

So etwas wäre der AfD viel zu mühsam: Als Sammelbecken der enthemmten Mitte setzt sie auf kurzfristige Provokation und den Appell an tiefsitzende Ressentiments. Klar lassen sich auch damit Stimmen fangen. Gerade in Bremen sitzen seit jeher rechtsradikale Parteien im Landtag. Dass die AfD damit aber so klein bleiben und hier mit Abstand ihr schwächstes Landtagswahlergebnis einfahren wird, liegt zu einem guten Teil daran, dass hier eine Linkspartei am Werk ist, die linke Politik als Projekt der Aufklärung versteht und betreibt.

Eine solche Linke nutzt der Demokratie. Es ist ihr zuzutrauen, [1][als dritte Kraft aus einer in zwölf Jahren Regierungszeit abgenutzten rot-grünen Koalition] ein Bündnis mit Zukunft machen.

22 May 2019

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