taz.de -- Konflikt im Gaza-Streifen: Vorläufige Waffenruhe
Nach schweren Auseinandersetzungen im Gazastreifen zeichnet sich eine Deeskalation der Situation ab. Die UN verurteilte den Raketenbeschuss aufs Schärfste.
Jerusalem ap | Nach den blutigen Gefechten zwischen Israel und militanten Palästinensern ist die Hamas zur Entschärfung der Lage bereit. „An einem neuen Krieg“ mit Israel sei die radikalislamische Gruppe nicht interessiert, erklärte deren Chef Ismail Hanije am Sonntagabend. Hamas sei zu einer „Rückkehr zum Zustand der Ruhe“ bereit, falls Israel seine Attacken einstelle und „unverzüglich Vereinbarungen“ umsetze, die „ein würdevolles Leben“ ermöglichten.
Am Wochenende hatten militante Kämpfer im Gazastreifen Hunderte Raketen auf Südisrael abgefeuert, vier Menschen wurden dabei dort getötet – die ersten Todesopfer auf israelischer Seite seit dem Gazakrieg 2014. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen, die nach Militärangaben rund 250 Zielen in dem palästinensischen Autonomiegebiet galten. 23 Palästinenser kamen nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza um, darunter zwei schwangere Frauen und zwei Babys. Beobachter sprachen von der schwersten Eskalation seit dem Gazakrieg 2014.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beriet sich am Sonntag mit seinem Sicherheitskabinett. Am Abend wies es die Armee an, „die Angriffe fortzusetzen“ und sich für weitere Befehle bereitzuhalten. Israel meldete zudem die Tötung eines Hamas-Kommandeurs, der an den Transfers iranischer Gelder an die radikalislamische Gruppe beteiligt gewesen sei.
Nach einem Monat relativer Ruhe war die Lage mit den freitäglichen Protesten gegen die israelische Blockade im Gazastreifen eskaliert, zu denen die Hamas die Bevölkerung seit Monaten aufruft. Zwei israelische Soldaten wurden angeschossen und verletzt, Israel flog erste Luftangriffe. Bei den Demonstrationen wurden palästinensischen Angaben zufolge zwei Palästinenser getötet und mehr als 50 verletzt.
Hamas unter Zahlungsdruck
UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte den Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen aufs Schärfste. Er forderte eine Deeskalation und rief „alle Parteien auf, maximale Zurückhaltung zu üben“. Am Freitag waren Funktionäre der Hamas und des Islamischen Dschihad nach Ägypten gereist, um über eine Stabilisierung der bis dahin einigermaßen eingehaltenen Waffenruhe zu verhandeln.
Die Hamas wirft Israel vor, Zusagen, die bei der Vereinbarung einer Waffenruhe im April gemacht wurden, nicht umzusetzen. Die Hamas hält Israel auch vor, Geld aus Katar für die Institutionen im klammen Gazastreifen zurückzuhalten. Zudem unternehme Israel nicht genug gegen Stromausfälle, beklagten Hamas-Führer.
Wegen des Raketenbeschusses verschärfte Israel am Samstag die Blockade des Gazastreifens. Die Fischereizone vor der Küste des Gebiets wurde geschlossen, ebenso zwei Grenzübergänge, über die Patienten ein- und ausreisen können, die medizinische Hilfe benötigen.
6 May 2019
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