taz.de -- Bewaffneter Konflikt in Libyen: Der Sicherheitsrat ist zerstritten

Der UN-Sicherheitsrat will sich auf einen Umgang mit dem Libyenkonflikt einigen. Dort spitzt die Lage sich zu. Zehntausende sind auf der Flucht.

New York afp, dpa | Im Ringen um eine Aufforderung zu einer Waffenruhe in Libyen hat Deutschland eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen. Der Sicherheitsrat wird am Donnerstagabend in New York hinter verschlossenen Türen zusammenkommen, wie es in einem Schreiben der deutschen Vertretung an die anderen 14 Mitgliedstaaten heißt. Deutschland hat derzeit den Vorsitz im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen inne.

[1][Der Sicherheitsrat ist zerstritten] über den Umgang mit der eskalierenden Gewalt in Libyen. Der einflussreiche General Chalifa [2][Haftar führt eine Offensive] auf die Hauptstadt Tripolis, wo die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch sitzt.

Großbritannien hat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem eine sofortige Waffenruhe in dem nordafrikanischen Krisenstaat gefordert wird. Der Entwurf stieß aber bei Russland wegen kritischer Formulierungen zu Haftar auf Ablehnung.

Großbritannien legte am Mittwoch eine entschärfte Version des Entwurfs vor. Dieser wurde aber von den drei afrikanischen Staaten im Sicherheitsrat – Äquatorialguinea, Elfenbeinküste und Südafrika – abgelehnt.

General Haftar hatte [3][Anfang April] eine Offensive auf Tripolis gestartet. Bei den heftigen Gefechten wurden nach UN-Angaben bereits mindestens 189 Menschen getötet und mehr als 816 weitere verletzt. 25.000 Menschen befinden sich auf der Flucht. Der UN-Sondervermittler Ghassan Salame rief die Konfliktparteien auf, die Gewalt unverzüglich zu stoppen.

In Libyen herrscht seit dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos. Zwei Regierungen und zahlreiche Milizen konkurrieren um die Macht. Die Regierung in Tripolis ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar unterstützt eine Gegenregierung im Osten Libyens.

18 Apr 2019

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