taz.de -- Statistik zu antisemitischen Straftaten: Erneut mehr Fälle in Sachsen

Seit Jahren zeichnet sich ein Anstieg antisemitischer Straftaten in Sachsen ab. 2018 gab es 138 Fälle. Schwerpunkte waren Leipzig, Dresden und Chemnitz.

Dresden epd | In Sachsen sind 2018 mindestens 138 antisemitische Straftaten begangen worden. Im Jahr zuvor habe die Zahl noch bei 118 gelegen, 2016 bei 90, [1][erklärte am Montag in Dresden die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke)], die die Zahl der Straftaten nach eigenen Angaben monatlich beim Landesinnenministerium erfragt. Im Jahr 2012 hatte es demnach 51 antisemitische Straftaten im Freistaat gegeben. Dies sei eine gefährliche Entwicklung, die gestoppt werden müsse, betonte Köditz.

Bei der Mehrzahl der Fälle aus dem vergangenen Jahr handelte es sich demnach um Volksverhetzungen oder den „Gebrauch verbotener judenfeindlicher Naziparolen“. Darüber hinaus seien 20 Sachbeschädigungen, sieben Bedrohungen und Beleidigungen, zwei Fälle von Landfriedensbruch und eine Brandstiftung registriert worden.

Schwerpunkte waren demnach die Großstädte Leipzig (24 Straftaten), Dresden (23) und Chemnitz (21), gefolgt von den Landkreisen Mittel- und Nordsachsen mit jeweils elf Straftaten. Alle Zahlen seien vorläufig, Nachmeldungen möglich. Parallel zu dem Anstieg der Übergriffe habe die Zahl der Verurteilungen wegen antisemitischer Straftaten in Sachsen abgenommen, hieß es weiter. Sie fiel von 25 im Jahr 2017 auf nur noch 16 im vergangenen Jahr.

Köditz wiederholte die Forderung ihrer Partei, einen Antisemitismus-Beauftragen in Sachsen zu installieren. Die Ankündigung der schwarz-roten Landesregierung, einen „Beauftragten für die Förderung des jüdischen Lebens“ einzusetzen, bezeichnete sie als einen wichtigen Vorstoß. Zu den Kernaufgaben des Beauftragen müsse jedoch die Bekämpfung des Antisemitismus gehören. „Und vor allem muss endlich entschlossen gehandelt werden, denn die Ankündigung ist seit Monaten nicht umgesetzt“, betonte Köditz. Bei Antisemitismus gebe es keine Toleranz.

4 Mar 2019

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