taz.de -- Kommentar Jahresbericht zu Bundeswehr: Steter Ruf nach mehr Geld

Der Wehrbeauftragte fordert einen höheren Etat. Dabei wären weniger Auslandseinsätze sinnvoller und man würde Geld sparen.

Was sich auch immer über das Verteidigungsministerium Ursula von der Leyens sagen lässt – eine gewisse Fuchsschläue ist Ursula von der Leyen und ihrer Truppe nicht abzusprechen. Ausgerechnet an dem Tag, an dem die Aufmerksamkeit auf den Jahresbericht des Wehrbeauftragten fokussiert ist, veröffentlicht sie mal so eben ihren Bericht zum [1][verheerenden Moorbrand] im niedersächsischen Naturschutzgebiet Tinner Dose – Sprakeler Heide im vergangenen Jahr.

Mehr als einen Monat dauerte es, bis der durch eine verantwortungslose „Schießkampagne“ der Bundeswehr ausgelöste Großbrand nahe Meppen gelöscht werden konnte – mit gravierenden Auswirkungen auf Mensch und Natur. Militär sorgt eben nicht nur in Kriegszeiten für Verheerungen. Da verwundert es nicht, wenn das Verteidigungsministerium kein sonderliches Interesse an einer breiteren Diskussion über seine beschämende Bilanz des Desasters hat.

Dem Bericht des Wehrbeauftragten kann von der Leyen hingegen stets entspannt entgegensehen. Denn dessen Kernbotschaft ist immer dieselbe: Die Bundeswehr braucht [2][mehr Personal] und eine [3][bessere Ausstattung]. Das sieht die Ministerin nicht anders. In unverbrüchlicher Treue lieferte ihr Hans-Peter Bartels auch in diesem Jahr wieder passende Argumentationshilfen, warum der Verteidigungsetat in Höhe von derzeit 42,9 Milliarden Euro immer noch nicht ausreichend sei.

Für den SPD-Mann Bartels ist es keine Frage, dass die Bundeswehr mehr Geld benötigt und größer werden muss. Wer der Auffassung ist, dass die Rückbesinnung auf die Landes- und Bündnisverteidigung gleichberechtigt neben unverminderten „Out of area“-Einsätzen außerhalb des Nato-Gebietes stehen soll, kann diese Auffassung vertreten. Besser wäre es allerdings, für eine Einschränkung der Aufgaben zu plädieren, etwa eine Reduzierung der zahlreichen Auslandseinsätze von Afghanistan bis Mali. Auf diese Idee kommt ein Sozialdemokrat jedoch leider heutzutage nicht mehr.

29 Jan 2019

LINKS

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Was sagen die Soldaten zur Idee einer europäischen Armee? Eine dringend notwendige Erkundung auf dem Feld der Ehre.

Ein Bericht des Verteidigungsministeriums enthüllt: Schießübungen der Bundeswehr waren in diesem Sommer für mindestens 32 Brände verantwortlich.

Weil die Bundeswehr trotz Dürre Raketen testete, brannte ein Moor über einen Monat lang. Was treibt die Truppe auf ihren Übungsplätzen?