taz.de -- Verband warnt Blogger vor Türkei-Reisen: Bei Like droht Haft

Medienschaffende sollten von Türkei-Reisen derzeit absehen, rät der Deutsche Journalisten-Verband. Auslöser ist der Fall Sütcü.

BERLIN epd | Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warnt Journalisten und Blogger vor Reisen in die Türkei. Dies gelte auch für private Urlaubsreisen, erklärte der Verband am Donnerstag in Berlin. „Die schönsten Wochen des Jahres sollte niemand im Polizeigewahrsam verbringen müssen“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall.

Anlass für die Warnung ist der Fall Adnan Sütcü. [1][Der deutsche Staatsbürger war in der vergangenen Woche in die Türkei gereist, wo er vorübergehend inhaftiert wurde]. Wie WDR, NDR und „Süddeutsche Zeitung“ am Montag berichteten, werfen die türkischen Behörden Sütcü vor, mit Facebook-Beiträgen eine Terrororganisation unterstützt zu haben. Er dürfe das Land nun vorerst nicht verlassen.

Vor der Buchung einer Türkei-Reise sollten Journalisten überprüfen, ob sie sich zu [2][den politischen Entwicklungen in dem Land] in ihren Berichten wie auch in den sozialen Medien geäußert hätten, sagte Überall. Der DJV empfiehlt, sich im Zweifel für ein anderes Ziel zu entscheiden.

In den aktuellen Reisehinweisen des Auswärtigen Amtes für die Türkei heißt es, Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger seien mehrfach im Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien erfolgt. „Dabei können auch solche Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, Anlass zu einem Strafverfahren in der Türkei geben“, schreibt das Außenministerium. Ausreichend seien im Einzelfall das Teilen oder „Liken“ eines Beitrags. Im Falle einer Verurteilung drohe eine mehrjährige Haftstrafe.

3 Jan 2019

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