taz.de -- Nach Angriff in Amberg: Rechtsextreme springen auf

Nach Angriffen auf Passanten im bayerischen Amberg instrumentalisieren Rechtsextreme den Vorfall. Der Oberbürgermeister der Stadt zeigt sich schockiert.

Regensburg/Amberg afp/dpa | Die Polizei prüft, ob sich nach den mutmaßlich von Asylsuchenden verübten Angriffen auf Passanten im bayerischen Amberg eine angebliche rechte Bürgerwehr in der Stadt formiert hat. Ein Polizeisprecher sagte am Donnerstag, entsprechende Auftritte in sozialen Medien seien bekannt. Konkrete Hinweise auf Patrouillen, Demonstrationen oder dergleichen habe er aber derzeit nicht.

Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny (CSU) verwies ebenfalls auf Facebook-Posts der NPD Nürnberg. Diese veröffentlichte auf ihrer Facebook-Seite Fotos, die vier Menschen in Schutzwesten dabei zeigen, wie sie durch Amberg ziehen. Cerny äußerte sich „schockiert“ über die Facebook-Reaktionen auf die Gewalttat. Der Mittelbayerischen Zeitung soll er auf Nachfrage [1][bestätigt haben], dass partouillierende Gruppen im Stadtgebiet beobachtet wurden.

Zudem habe er eine Mail bekommen, sagte Cerny der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag weiter: „Darin hieß es, sie wollen Späher nach Amberg schicken.“ Über den Absender äußerte sich Cerny nicht. Die Mail habe er an die Polizei weitergeleitet.

„Eine echte rechte Szene haben wir in Amberg nicht“, sagt Cerny. Einzelne Rechte seien bekannt und hätten beispielsweise an rechten Demonstrationen wie in Chemnitz teilgenommen.

Das Bundesinnenministerium drängt nach dem Vorfall auf Konsequenzen. Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) sagte der Passauer Neuen Presse, derartig brutale körperliche Übergriffe und Gewaltexzesse seien sehr ernst zu nehmen, nicht hinnehmbar und müssten unnachgiebig verfolgt werden. Während Innenminister Horst Seehofer (CSU) [2][bereits Vorschläge] für schärfere Abschieberegeln angekündigt hat, warnen Grüne, FDP und Linke vor einer Überreaktion und mahnen stattdessen eine konsequente Umsetzung der bestehenden Regelungen des Ausländerrechts an.

Am Samstagabend waren in der oberpfälzischen Stadt zwölf Menschen attackiert und verletzt worden, ein 17-Jähriger wurde wegen einer Kopfverletzung stationär ins Krankenhaus aufgenommen. Gegen vier Beschuldigte im Alter von 17 bis 19 Jahren wurde Haftbefehl erlassen; sie stammen aus Afghanistan, Syrien und dem Iran. Nach Angaben der Polizei standen die Tatverdächtigen unter Alkoholeinfluss, als sie die Passanten attackierten.

Anm. der Red.: Der Beitrag wurde mit der Stellungnahme der Polizei aktualisiert. Zuvor hieß es lediglich, Rechtsextreme hätten in Amberg patrouilliert.

3 Jan 2019

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