taz.de -- Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin: AfD-Kandidatin durchgefallen

Eigentlich darf auch die AfD einen Posten als Bundestags-Vize besetzen. Erneut ist jedoch mit Harder-Kühnel ein*e Kandidat*in der Partei durchgefallen.

Berlin dpa | Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin in einem ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Die 44-Jährige bekam am Donnerstag nur 223 von 654 abgegeben Stimmen. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Die [1][SPD hatte zuvor angekündigt], gegen Harder-Kühnel zu stimmen. Die CSU hatte ihren Abgeordneten die Abstimmung freigegeben. Ein zweiter Wahlgang soll im Dezember stattfinden.

Damit ist auch mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) noch nicht gewählt. In Albrecht Glaser war ein erster AfD-Kandidat bereits vor längerer Zeit in drei Wahlgängen durchgefallen.

Glaser war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Bundestagsvizepräsidentin stellen kann.

[2][Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern] der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Nach ihrer Niederlage steht die Harder-Kühnel für weitere Wahlgänge zur Verfügung. „Es hat jetzt im ersten Wahlgang nicht ganz gereicht, aber wir haben ja noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns“, sagte sie am Donnerstag. „Ich denke, dass ich letztendlich auch gewählt werde.“

Ein zweiter Wahlgang solle im Dezember sein, einen dritten dürfte es gegebenenfalls im Januar geben, kündigte AfD-Chef Alexander Gauland an. „Gegen meine Person wurden im Vorfeld der Wahl keinerlei Bedenken geltend gemacht“, sagte Harder-Kühnel. Es gehe viel mehr darum, dass man überhaupt niemanden aus der AfD wählen wolle. Sie bot den anderen Parteien direkte Gespräche an, um Zweifel aus dem Weg zu räumen.

29 Nov 2018

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