taz.de -- Brasilien verlegt Botschaft in Israel: Bolsonaro will nach Jerusalem

Der neue brasilianische Präsident folgt dem Beispiel Trumps und will Brasiliens Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegen. Netanjahu freut sich.
Bild: Bolsonaro hatte schon im Wahlkampf angekündigt, die Botschaft verlegen zu wollen

Rio de janeiro afp | Nach den USA will auch Brasilien seine Botschaft in Israel nach Jerusalem verlegen. Der neugewählte rechtspopulistische Präsident Jair Bolsonaro [1][schrieb am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter], wie bereits im Wahlkampf angekündigt plane er den Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. „Israel ist ein souveräner Staat, und wir sollten dies respektieren.“ Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von einem „historischen“ Entschluss.

Kurz nach seinem Tweet sagte Bolsonaro bei einer Pressekonferenz, er gehe nicht davon aus, dass die Entscheidung die Beziehungen seines Landes zur arabischen Welt belasten würden. „Wir haben größten Respekt vor dem israelischen Volk und vor der arabischen Bevölkerung“, betonte Bolsonaro. „Wir wollen mit niemandem Probleme. Wir wollen mit allen Handel treiben und nach friedlichen Lösungen suchen, um die Probleme zu lösen.“

[2][Zuvor hatte der Rechtspopulist, der im Januar das Präsidentenamt antritt], in einem Interview mit der israelischen Zeitung Hajom gesagt, Israel könne selbst bestimmen, wo seine Hauptstadt angesiedelt sei.

Netanjahu erklärte in einer Stellungnahme, er „beglückwünsche“ seinen „Freund“ Bolsonaro zu dem geplanten Botschaftsumzug. Dies sei „ein historischer, richtiger und aufregender Schritt“.

Der Umzug der US-Botschaft löste wütende Proteste aus

Brasilien würde mit dem Botschaftsumzug dem Beispiel der USA folgen. [3][US-Präsident Donald Trump hatte Jerusalem im Dezember 2017 als Hauptstadt Israels anerkannt] und später die US-Botschaft dorthin verlegt, was wütende Protesten der Palästinenser nach sich zog. Die umstrittene Eröffnung der diplomatischen Vertretung am 14. Mai führte zu blutigen Unruhen mit 60 Toten.

Kurze Zeit später [4][verlegten dann auch Guatemala] und Paraguay ihre Botschaften in Israel nach Jerusalem. Paraguay machte diesen Schritt Anfang September aber wieder rückgängig.

Der endgültige Status Jerusalems ist einer der größten Streitpunkte im Nahost-Konflikt. Sowohl Israel als auch die Palästinenser beanspruchen Jerusalem als Hauptstadt für sich – Israel die gesamte Stadt, die Palästinenser den Ostteil. Wegen des ungeklärten Status der Stadt war es lange Zeit diplomatischer Konsens, dass ausländische Staaten ihre Botschaft nicht in Jerusalem ansiedeln.

2 Nov 2018

LINKS

[1] https://twitter.com/jairbolsonaro/status/1058084152002654209
[2] /Brasiliens-kuenftiger-Praesident-Bolsonaro/!5547368
[3] /Jerusalem-als-Israels-Hauptstadt/!5468516
[4] /Eroeffnung-der-US-Botschaft-in-Jerusalem/!5502763

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