taz.de -- Digitale Infrastruktur in Deutschland: Schnelles Internet kommt 2025

Deutschland ist in Sachen Internetzugang ein Entwicklungsland. Nach den Plänen der Bundesregierung wird der Ausbau noch Jahre dauern.

Die Bundesregierung will ihr Versprechen wahrmachen und Deutschland endlich ins Zeitalter des schnellen Internets führen. Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union bereits markige Worte gewählt. Das Land soll eine digitale Infrastruktur von „Weltklasse“ bekommen. Das heißt, von Rostock bis auf die Schwäbische Alb, von der Uckermark bis in den Spessart soll jeder und jede Zugang zu schnellem Internet bekommen.

Wie das Büro des zuständigen Koordinators für diese Aufgaben, Helge Braun (CDU), bestätigte, soll in knapp zwei Jahren ein Konzept vorgestellt werden, damit der Rechtsanspruch auf das Tor in die digitale Welt auch umgesetzt werden kann. Bis zu zwölf Milliarden Euro will die Bundesregierung für den Netzausbau springen lassen.

Mit dem Online-Anschluss [1][hapert es vor allem auf dem Land]. Laut Branchenverband Bitkom kann dort nicht einmal jeder zweite Haushalt auf Netzgeschwindigkeiten von 50 Megabits pro Sekunde zugreifen. Zum Vergleich: In den Städten verfügen über 90 Prozent der Haushalte über einen solchen Anschluss.

Nick Kriegeskotte, Bereichsleiter Telekommunikation bei Bitkom, sieht die Politik in der Pflicht, den Netzausbau mit Förderprogrammen gezielt zu unterstützen. Vor allem dort, wo viele Menschen parallel auf das Internet zugreifen: also in Krankenhäusern, bei der Strom- und Wasserversorgung, in Schulen oder in Gebieten, in denen viel Gewerbe angesiedelt ist. Laut Kriegeskotte gibt es ganz praktische Probleme, warum der Netzausbau nicht vorangeht: zum Beispiel, weil Genehmigungsverfahren kompliziert und langwierig sind.

Eine Art Meilenstein für das Vorhaben ist die flächendeckende Versorgung mit 5G-Mobilfunknetzen. Und das nicht nur für die Haushalte in entlegenen Regionen, sondern auch für die digitale Infrastruktur auf der Straße, auf der Schiene oder auf dem Wasser. Diese Auflagen will die Bundesnetzagentur in Kürze festlegen und damit gewährleisten, dass eben auch auf dem Land online ankommt.

Die magische Grenze heißt 2025

Für Jimmy Schulz (FDP) wird es höchste Zeit, dass der rechtliche Anspruch auf schnelles Internet angegangen wird. Aber: Nicht eine konkrete Bandbreite soll in ein Gesetz geschrieben werden, sondern ein variabler Wert. Der solle sich an den örtlichen Gegebenheiten orientieren und an der schnellen technologischen Entwicklung, um rasch alle Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen, vor allem Glasfaser, versorgen zu können, sagte Schulz der taz. Ihm geht es nicht nur um den technischen Zugang. Ähnlich wie der Branchenverband hält auch Schulz die Vergabe von Fördergeldern für problematisch.

Kritischer sieht Dieter Janecek, Digitalexperte der Grünen im Bundestag, die Lage. Dass erst in zwei Jahren ein Konzept vorgelegt wird, hält er für mehr als problematisch. Gegenüber der taz äußerte er die Sorge, dass eine Wiederholung der Blamage beim Breitbandausbau drohen könnte. Schließlich kündigte die Bundesregierung bereits 2009 eine milliardenschwere Breitbandstrategie an und wollte laut Kanzlerin Angela Merkel nur ein Jahr später ein flächendeckendes Netz für alle präsentieren. Passiert ist nur wenig. Jetzt gibt es aber ein neues Datum: 2025 heißt nun die magische Grenze.

Aber nicht nur in Deutschland tut man sich schwer mit dem Internet – sowohl beim Zugang zu privaten wie öffentlichen Netzen. Die EU will bis 2020 bis zu 8.000 kostenlose WLAN-Zugänge in Parks, Museen, Bibliotheken oder an anderen frei zugänglichen Orten finanzieren. 120 Millionen Euro stellt Brüssel dafür bereit.

Der Plan: Im Herbst sollen die Gutscheine an die Gemeinden vergeben werden. Voraussetzung ist, dass die Kommunen mindestens drei Jahre WLAN mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Megabits pro Sekunde garantieren. Spätestens 18 Monate nachdem das Geld zugesagt wurde, muss der Netzzugang laufen.

18 Jun 2018

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