taz.de -- Kommentar Wahlen in Slowenien: Ein Rechtsruck sieht anders aus

In Slowenien ist es nicht so einfach, den Schalter zum Rechtspopulismus umzulegen. Jetzt sind die linken Parteien am Zug.

Das [1][Wahlergebnis in Slowenien] als einen Rechtsruck zu bezeichnen, wie in manchen Medien geschehen, ist wohl etwas voreilig. Zwar hat der mit allen Wassern gewaschene Ex-Premier Janez Jansa mit den Ängsten der katholischen und kleinbürgerlichen Landbevölkerung des Alpenstaates gespielt. Doch seine Kampagne gegen Einwanderer verfing nicht so richtig.

Auch seine Versuche, die „slowenische Identität“ gegenüber der westliche Libertinage zu retten, ist bei 25 Prozent der Wählerstimmen stecken geblieben. Da half nicht einmal die Schützenhilfe aus Budapest.

Victor Orbáns Auftritte auf der „sonnigen Seite der Alpen“ blieben wirkungslos. Vielleicht auch deshalb, weil viele Wähler die beiden Freunde Jansa und Orbán als rechte Neoliberale verorten. In Slowenien aber sollen die Politiker sozial sein. Das will die Mehrheit, das ist Teil der wirklichen slowenischen Identität.

Slowenien ist die einzige Republik Ex-Jugoslawiens, wo der Kampf der Partisanen gegen den Faschismus im Zweiten Weltkrieg bis heute nicht vergessen ist, wo das jugoslawische Arbeiter-Selbstverwaltungsmodell funktioniert hat, wo Gewerkschaften und Belegschaften immer noch viel zu sagen haben. Hier ist es nicht so einfach, den Schalter hin zum Rechtspopulismus umzulegen. Slowenien hat zudem vom Eintritt in die EU profitiert, ist modern, mehrheitlich pro-europäisch eingestellt.

Eine linke Koalition ist zwingend

Und last but not least: Slowenien hat eine robuste Wirtschaft. Dies alles böte den linken Parteien Sloweniens eine Chance, dem Trend in den Nachbarländern Ungarn, Italien, Kroatien und Österreich entgegenzuwirken. Eine Koalition der bisher zersplitterten Linken wird zwar nicht einfach zu bilden sein, ist aber mangels Alternativen zwingend.

Wenn der Führer der linksliberalen Anti-System-Liste LMS, Marjan Sarec, wie sein Vorbild Emmanuel Macron wirklich Europa voranbringen will, muss er sich über die seit Jahren vorherrschende Klein-Klein-Politik in Slowenien hinwegsetzen – und mit Sozialdemokraten und Linken eine solide Regierung bilden..

4 Jun 2018

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