taz.de -- Die Wochenvorschau für Berlin: Märchenhafte Politik

Diese Woche gibt es Politik für Jung und Alt, für alle, die sich einbringen, einfach mal zuhören oder auch demonstrieren wollen.

Berlin taz | Wer ab und an auf den Kalender schaut, merkt nicht nur, dass am Dienstag astronomischer Frühlingsanfang ist (obwohl man davon nicht allzu viel spürt). Sondern auch, dass wir inzwischen 2018 haben und damit fast ein Fünftel des 21. Jahrhunderts schon wieder rum ist. Was aber die Einbindung der Bürger in die Politik angeht, fühlt man sich noch tief im 20. Jahrhundert: Alle paar Jahre ist Wahl, da darf man seine Stimme abgeben. Das und ein paar Volksentscheide – das war es dann auch schon.

Gleichzeitig ist der Begriff „Bürgerbeteiligung“ spätestens seit der unerwartet großen Zustimmung der Berliner zum Tempelhof-Volksentscheid 2014 eine Art Zauberformel der Politik. Wie diese Formel aber genau lautet, daran wird noch lange geforscht werden. Zum Beispiel am heutigen Montagabend: Um 18 Uhr beginnt im Festsaal Kreuzberg die „erste öffentliche Werkstatt zum Leitlinienprozess ‚Gemeinsam Stadt machen‘ “ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Senatorin Katrin Lompscher (Linke). Klingt ein bisschen kryptisch?

Konkret sollen Berliner in Arbeitsgruppen darüber diskutieren, was ihnen an Leitlinien für Projekte und Prozesse der räumlichen Stadtentwicklung wichtig ist. Letztlich geht es darum, herauszufinden, wie der Dialog über Veränderungen in der Stadt zwischen Politik und Bürgern ablaufen soll. Laut Senatsverwaltung haben sich schon 300 Menschen dafür angemeldet; wer noch spontan vorbeikommen will, werde sicher nicht abgewiesen, heißt es aus Lompschers Haus. Schließlich hat die Senatorin in Sachen Bürgerbeteiligung nach dem Eklat bei einer ähnlichen Veranstaltung in Pankow vor zwei Wochen noch etwas gutzumachen.

Eine andere Altersklasse will die Berliner Politik Ende der Woche ansprechen: Dann ist „Märchenfreitag“ im Abgeordnetenhaus. Nein, es handelt sich nicht um eine reguläre Sitzung des Parlaments. Vielmehr liest der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, seine Lieblingsmärchen vor. Anschließend dürfen ihm Fragen gestellt werden: zu seinem Beruf, über Berlin und sogar zu „ganz privaten Geheimnissen“, wie es in der Ankündigung heißt. Zum Abschluss gibt es für die Schulklassen eine Hausführung. Bis Oktober soll jeden Monat ein weiterer „Märchenfreitag“ stattfinden.

Auch ganz klassische Bürgerbeteiligung gegen Antidemokraten ist diese Woche gefragt. Am Mittwoch, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, wird unter anderem um 17 Uhr an der Rudower Spinne in Neukölln gegen dortige Nazis demonstriert; am Samstag um 14 Uhr in Schöneweide gegen das dortige Büro der AfD und rechte Strukturen im Kiez, die zu einem „immer stärkeren rassistischen Klima“ führen, so die Anmelder.

Am Sonntag wäre nach so viel Programm eine Politikpause angesagt: Schließlich weiß jeder, der ab und an in den Kalender schaut, dass dieser Tag eine Stunde kürzer ist wegen der Zeitumstellung.

19 Mar 2018

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