taz.de -- Neue Nordkorea-Sanktionen der USA: Erneute Angst vor der Eskalation
Die US-Regierung hat weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Das schürt Sorgen, dass es nach den Olympischen Winterspielen erneut Spannungen gibt.
Washington dpa | Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in Südkorea weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und damit Befürchtungen über neue Spannungen angeheizt. Das Finanzministerium belegte am Freitag 55 Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen mit Strafmaßnahmen. US-Präsident Donald Trump sagte, es handele sich um die „heftigsten Sanktionen“, die jemals verhängt worden seien.
Trumps Regierung setzt damit ein deutliches Zeichen, dass sie in ihrem Druck auf Pjöngjang nicht nachlassen will – trotz der überraschenden Annäherungspolitik zwischen Nord- und Südkorea während der Winterspiele.
Wie das US-Finanzministerium mitteilte, richten sich die zusätzlichen Sanktionen gegen 27 Unternehmen und 28 Schiffe, die sich in Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, den Marshallinseln, Tansania, Panama und den Komoren befänden, dort registriert seien oder unter den jeweiligen Flaggen führen.
Die Maßnahmen zielten auf illegale Handlungen Nordkoreas, mit denen das Regime existierende Sanktionen umgehe, erklärte Finanzminister Steven Mnuchin. Man nehme damit Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen ins Visier, die im Auftrag des Regimes fungierten. Präsident Trump habe klar gemacht, dass die USA keine Geschäfte mit Unternehmen machen würden, „wenn diese sich dazu entschließen, Nordkoreas nukleare Ambitionen zu finanzieren“, fügte er hinzu.
Auch wenn der Streit über das Atomwaffen- und Rüstungsprogramm während der Spiele nicht weiter angeheizt wurde, befürchten Beobachter, dass der Konflikt schnell wieder aufflammen könnte. Nach den bis zum 18. März laufenden Paralympics soll entschieden werden, wann die zunächst wegen Olympia verschobenen Militärmanöver Südkoreas und der USA nachgeholt werden sollen. Nordkoreas Machthaber versteht die Übungen als Provokation.
23 Feb 2018
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