taz.de -- Abschiebungen nach Afghanistan: Weiter protestieren und blockieren
2017 gab es deutlich weniger Abschiebungen – trotzdem finden sie weiter statt, auch in Länder wie Afghanistan. Der Flüchtlingsrat Bayern ruft zu Protesten auf.
Berlin/Osnabrück/Göttingen epd | Im vergangenen Jahr sind fast 1.000 Abschiebeversuche gescheitert, weil sich die Betroffenen wehrten, gesundheitliche Bedenken bestanden oder Flugpersonal sich weigerte. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht, wurden 2017 damit fast doppelt so viele Abschiebungen in letzter Minute abgebrochen wie im Jahr zuvor.
In insgesamt 981 Fällen scheiterte die Abschiebung im vergangenen Jahr, 2016 war das nach Angaben der Fraktion in 502 Fällen der Fall. Dabei ist die Zahl der Abschiebungen insgesamt 2017 gegenüber dem Vorjahr leicht gesunken.
Dem Dokument zufolge, das dem Evangelischen Pressedienst vorliegt und [1][über das die Neue Osnabrücker Zeitung Dienstag berichtete], scheiterten 2017 insgesamt 525 Abschiebungen, weil sich der Betroffene wehrte (2016 waren das 263). In 111 Fällen bestanden gesundheitliche Bedenken (2016 waren das 74). 314 Mal weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Abzuschiebenden zu transportieren (2016 waren das 139). In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme (2016 waren das 26).
Die Zahl der Abschiebungen insgesamt ist nach Angaben des Innenministeriums im Jahr 2017 auf knapp 24.000 gesunken. 2016 gab es knapp 25.400 Abschiebungen. Auch die Zahl der sogenannten geförderten Ausreisen ging zurück – von rund 54.000 im Jahr 2016 auf knapp 30.000 im vergangenen Jahr. Die Bundespolizei registrierte den Angaben zufolge rund 43.000 Ausreisen.
Eritreer, Marokkaner und Somalier wehren sich
Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, sagte der Zeitung: „Dass immer rigoroser selbst in Bürgerkriegsländer wie Afghanistan abgeschoben wird, hat zwangsläufig zur Folge, dass Betroffene vermehrt panisch reagieren oder Piloten die Mitwirkung an Abschiebungen verweigern.“ Gegen ihre Abschiebung wehrten sich den Daten zufolge vor allem Eritreer (61 Fälle), Marokkaner (49) und Somalier (47). In 20 Fällen wurden Abschiebungen von Afghanen wegen Widerstands der Betroffenen abgebrochen.
Abschiebungen nach [2][Afghanistan], die seit Dezember 2016 wieder stattfinden, [3][sind heftig umstritten.] Nach Angaben des Bayerischen Flüchtlingsrats war für Dienstagabend erneut eine Sammelabschiebung vom Münchner Flughafen aus geplant. Der Flüchtlingsrat rief zu Protesten auf.
Auch in Göttingen wollten am Dienstag Flüchtlinge und ihre Unterstützer gegen Abschiebungen nach Afghanistan demonstrieren. Nach Afghanistan werden derzeit gemäß einer Absprache innerhalb der Bundesregierung Straftäter, Gefährder und Menschen abgeschoben, die „hartnäckig“ die Identitätsfeststellung verweigern.
2017 wurden nach Angaben der Bundesregierung insgesamt rund 96.000 Ausreiseentscheidungen für Drittstaatler getroffen, rund 45.000 davon betrafen abgelehnte Asylbewerber. Die Sicherheitsbegleitung von Abschiebungen kostete den Angaben zufolge 2017 rund 5,4 Millionen Euro.
20 Feb 2018
LINKS
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Mehrere AktivistInnen hatten durch Aneinanderketten eine Sammelabschiebung aus Großbritannien verhindert. Ihnen droht eine lebenslange Haftstrafe.
Im vergangenen Jahr wurden deutlich weniger Menschen aus Deutschland abgeschoben. Ein Grund dafür ist auch ein Sondereffekt.
36 Islamisten wurden zuletzt aus Deutschland abgeschoben – ein beachtlicher Anstieg. Dieses Vorgehen ist juristisch heikel.
Unter Rot-Rot-Grün ist die Zahl der Abschiebungen in der Bundeshauptstadt weiter angestiegen – trotz anders lautender Absichtserklärungen im Koalitionsvertrag.