taz.de -- Kommentar Abgang von Olaf Scholz: Der Monarch macht Platz

Hamburgs scheidender Bürgermeister Olaf Scholz hat die Hamburger Regierungspolitik in dominanter Art geprägt. Sein Nachfolger wird weniger Machtfülle bekommen.

Nun wird er also doch nicht Hamburgs dienstältester Bürgermeister. Wenn Olaf Scholz nach gut sieben Jahren als Regierungschef des Stadtstaates an der Elbe nun zurück in die Bundeshauptstadt an der Spree wechselt, endet gleichwohl eine Ära. Eindrücklich und nachhaltig hat der Sozialdemokrat aus Altona die Hamburger Politik und die Hamburger SPD in diesem Jahrtausend geprägt.

Scholz hat vor einem Jahrzehnt die heillos zerstrittenen Hamburger Genossen geeint und seitdem an der kurzen Leine geführt. Er hat die Hamburger Regierungspolitik geprägt in einer dominanten Art, die bisweilen monarchische Züge annahm. In seiner Partei, die er nach zehn Jahren Daueropposition 2011 dorthin zurückführte, wo sie nach eigenem Verständnis hingehört – an die Macht – ist er dennoch und weiterhin unumstritten.

Aber selbstredend ist auch Scholz nicht unersetzlich. Sein Kronprinz Andreas Dressel weiß seit Jahren, dass dieser Tag auf ihn zukommen wird, dass er die erste Wahl ist für den Chefsessel im Rathaus. Und er, der Generalist, der sich schon lange in der Rolle des mitregierenden Fraktionsvorsitzenden gefällt, ist eine gute Lösung aus Sicht der SPD und auch des grünen Koalitionspartners.

Mit Dressel als Bürgermeister würden die Grundsätze der rot-grünen Hamburger Politik bruchlos fortgeführt: den Haushalt sanieren und handwerklich ordentlich regieren ist auch sein Anspruch, seit er vor sieben Jahren SPD-Fraktionsvorsitzender wurde. Dass das in Hamburg nicht immer klappte, siehe Olympia und G20, ist schmerzhaft vor allem für Scholz, nachhaltig geschadet hat es ihm nicht.

Die Machtfülle eines Olaf Scholz jedoch wird Dressel nicht bekommen. Scholz war der erste, der Bürgermeister und Parteichef sein durfte. Viel spricht dafür, dass diese Personalunion wieder aufgelöst wird. Die SPD dürfte zum althergebrachten Führungsprinzip des „eisernen Dreiecks“ zurückkehren: Drei Personen werden künftig als Parteichef, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender die SPD-Politik in Hamburg bestimmen.

Welche Chancen ein Spitzenkandidat Dressel bei der nächsten Hamburg-Wahl in zwei Jahren haben wird, ist offen. Er hat genug Zeit, Fehler zu machen, genug Zeit aber auch, sich zu profilieren. Dressel, übernehmen Sie.

8 Feb 2018

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Personal-Rochade nach Weggang von Olaf Scholz stürzt die Stadt in Verwirrung. Mit Peter Tschentscher wird Überraschungskandidat neuer Bürgermeister.

Peter Tschentscher soll Hamburgs Erster Bürgermeister werden. Dass er die SPD bis zur Wahl 2020 aus dem Stimmungstief führt ist unwahrscheinlich.

Andreas Dressel hat es von einem Nobody zum unbestrittenen Kandidaten als Hamburger Bürgermeister gebracht – und dann verzichtet.

Der SPD-Oberbürgermeister soll in der GroKo Vizekanzler und Finanzminister werden. Ein lang geplanter Schritt auf dem Weg ins Kanzleramt.

Olaf Scholz soll Vize-Kanzler und Bundesfinanzminister werden. Sein Nachfolger als Hamburger Bürgermeister dürfte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel werden.

Nach einem ersten Überschlag des Hamburger Senats kosteten die Sicherheitsmaßnahmen beim G20-Gipfel und dem OSZE-Treffen 58,1 Millionen Euro.

Personalrochade bei der SPD: Fraktionschefin Andrea Nahles folgt Martin Schulz als Parteichefin, Olaf Scholz wird Vizekanzler.

Robert Habeck wechselt als Parteichef in die Hauptstadt, Olaf Scholz vielleicht als Vizekanzler. In Hamburg steht der Nachfolger fest, in Schleswig-Holstein nicht.