taz.de -- SPD will mit der Union sondieren: Ein zurückhaltendes „Ja“

Nach Wochen entscheidet die SPD, dass sie mit der Union sondieren will. Der Zeitplan dafür ist ehrgeizig, wenn nicht gar unrealistisch.

Berlin taz | Mit einer Überraschung hatten vorab wohl selbst die kühnsten SPD-Anhänger*innen, mit dem letzten Funken Oppositions-Hoffnung, nicht gerechnet. Als Martin Schulz am gestrigen Freitag um kurz nach halb drei aber im Willy-Brandt-Haus vor die Presse tritt, steht endgültig fest: Die SPD versucht es noch einmal, sie geht in Sondierungen mit der Union über die Neuauflage einer Großen Koalition.

Einstimmig hätten Präsidium und Vorstand seinen Vorschlag angenommen, berichtete Schulz. Bereits auf dem Parteitag vor rund einer Woche hatte der Vorsitzende darum geworben, zumindest „ergebnisoffene“ Gespräche führen zu wollen, die rund 600 Delegierten stimmten mit großer Mehrheit dafür.

Auch jetzt sei es ihm wichtig, sagte Schulz, nach wie vor zu betonen, dass man sich nicht auf eine „bestimmte Form der Regierungsbildung“ festlege, die Gespräche blieben „ergebnisoffen“. Eine „gewisse Bereitschaft“, ein „erstes Gefühl“, dass von der anderen Seite aber Kompromissbereitschaft bestehe, um „eine Reihe von Prioritäten“ durchzusetzen, habe er aber spüren können.

Dafür spricht auch der ehrgeizige, wenn nicht gar unrealistische Terminplan, den Schulz vorstellte: Am kommenden Mittwoch wollen er selbst, Andrea Nahles, Angela Merkel, Alexander Dobrindt und Horst Seehofer die genauen Termine für die Gespräche bestimmen, definitiv aber sollen sie in der ersten Januarwoche stattfinden. Am 14. Januar soll dann bereits der nächste Parteitag stattfinden, auf dem der SPD-Vorstand seinen Delegierten einen „präzisen Vorschlag“ für eine Regierung machen will.

„Keine getwitterten Zwischenstände“

Was Schulz hoffen lässt, dass die Gespräche so schnell in einen solchen Vorschlag münden, sagte er nicht. Doch stellte er klar, dass die Rahmenbedingungen andere sein werden als bei den Jamaika-Sondierungen: „Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, kein huldvolles Winken vom Palais“, und, so hoffe er, auch keine getwitterten Zwischenstände aus den verschiedenen Arbeitsgruppen.

Das 12-köpfige Sondierungsteam der SPD besteht neben Nahles und Schulz aus dessen sechs Stellvertreter*innen, dem neuen SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dem Landesvorsitzenden aus NRW, Michael Groschek, sowie den bereits in Verhandlungen mit der Union „Geübten“, dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stefan Weil sowie der stellvertretenden Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger. Sigmar Gabriel – als geschäftsführender Außenminister noch Teil der GroKo – gehört dem Team indes nicht an.

15 Dec 2017

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