taz.de -- Israels Zukunft: Friedenssuche in Nahost

Der nächste US-Präsident, der nächste Lösungsversuch: Die Vorstellung zweier Staaten nebeneinander beginnt zu bröckeln.

JERUSALEM taz | Der US-Präsident ist ambitioniert, wenn um eine Lösung des Nahostkonflikts geht. Donald [1][Trump] spricht von „einer der größten Herausforderungen“, die aber „machbar“ sei, wie er gegenüber Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, als dieser ihn im Weißen Haus besuchte. Deutlich gedämpfter gab sich Trump indes vor gut einer Woche in Jerusalem. „Ich habe ein Gefühl, dass wir am Ende das Ziel erreichen, hoffe ich.“

Ist das Berufsoptimismus oder gibt es eine realistische Hoffnung auf eine Lösung des Konflikts?

Auch Trumps Vorgänger Barack Obama hatte große Pläne für die Region, wie wiederum seine Vorgänger. Obama preschte anfangs vor und verlangte, dass Israel den Siedlungsbau stoppt. Dann ließ er acht Jahre verstreichen, um ganz am Ende seiner zweiten Amtszeit als einzige konkrete Maßnahme kein Veto gegen eine UN-Sicherheitsratsresolution einzulegen, die die israelische Siedlungspolitik verurteilt. Ein mageres Ergebnis.

Trump stellt weder Bedingungen, noch plant er einen Alleingang. „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“, so sagt ein arabisches Sprichwort. Es mag ihn inspiriert haben auf seiner Suche nach Partnern als Vermittler in Nahost. Iran und der „Islamische Staat“ sind nicht nur für die USA und Israel ein Problem, sondern auch für Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien. König Abdallah von Jordanien sowie Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi gehörten nach Netanjahu und Abbas zu den ersten Staatsgästen, die Trump ins Weißen Haus einlud. Umgekehrt führte Trumps erste Auslandsreise nach Riad, bevor er von dort aus ins Heilige Land fuhr.

Israels Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas signalisieren offiziell Bereitschaft zu Verhandlungen und zum Frieden. Beide wissen, dass eine Konfliktlösung ohne die Assistenz der Vereinigten Staaten unmöglich erscheint. Auf beiden Seiten schwindet aber indes das Vertrauen, dass die seit Jahrzehnten angestrebte Zweistaatenlösung noch zu erreichen ist, und auch der grundsätzliche Wille dazu nimmt ab. Einer der wichtigsten Gründe: Rund eine halbe Million israelische Siedler leben inzwischen im besetzten Westjordanland, das einem Flickenteppich aus arabischen und jüdischen Städten und Dörfern gleicht. In Jerusalem drängt Netanjahus Koalitionspartner „Das jüdische Haus“ zur Annexion von Teilen des palästinensischen Gebiets.

Umgekehrt halten immer mehr junge Palästinenser inzwischen eine Einstaatenlösung für realisierbarer als die Trennung in zwei Staaten. Ein binationaler Staat wäre für sie akzeptabel, vorausgesetzt, dort gelten die gleichen Rechte für alle Staatsbürger.

Der palästinensische Philosoph Sari Nusseibeh hatte schon als Student die Idee, dass Israel nicht nur Jerusalem annektieren sollte, sondern gleich das gesamte Palästinensergebiet. Zum ersten Mal seit der israelischen Staatsgründung im Jahr 1948 sei „durch die Besatzung mein Heimatland wiedervereint“, erklärte er. Bis 1967 stand das Westjordanland unter jordanischer Kontrolle. Israelis und Palästinenser würden „mit gleichen politischen Rechten im gleichen System leben“, visionierte Nusseibeh und forderte Mitte der 1980er die israelische Staatsbürgerschaft für die Palästinenser.

Damit machte sich Nusseibeh auf beiden Seiten der „grünen Linie“ unbeliebt. Israelis wie Palästinenser strebten nach einer Trennung. „Mein Gefühl ist“, so sagt er heute, „dass sich die Leute am Ende vielleicht zufällig und gegen ihren Willen im Kontext nur eines einzigen Staates wiederfinden“.

31 May 2017

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