taz.de -- Kommentar Personalrochade bei der SPD: Zwei Schritte vorwärts, einer zurück
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident tritt zurück. Die SPD hat die daraus folgenden Personalfragen gut gelöst. Bis auf eine Ausnahme.
Die SPD ist beweglicher als gedacht. Zumindest haben die Sozialdemokraten die Personalfragen, die sich aus der schweren Erkrankung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering ergeben, souveräner und zügiger gelöst, als es der bisher glücklose Wahlkampf vermuten ließ. Mit einer Ausnahme.
Da ist zunächst die neue Ministerpräsidentin in Schwerin. Manuela Schwesig wird eine Kanzlerkandidatur zugetraut, sie braucht aber ein Amt, von dem aus sie starten könnte. Fliegt die SPD im Herbst aus der Regierung, hätte Schwesig keines mehr. Und ein Wechsel nach Schwerin zur Halbzeit der Legislatur Anfang 2019 käme fast zu spät für den Anlauf zur Kanzlerkandidatur.
Ohnehin leidet die SPD seit geraumer Zeit unter dem Schwund von Ministerpräsidenten mit bundespolitischen Ambitionen. Wo früher Lafontaine und Schröder waren, sind heute Weil und Woidke. Die Rochade hat nur einen Nachteil: Mecklenburg-Vorpommern wählt erst 2021, parallel zur Bundestagswahl. Schwesig hat bis dahin keine Gelegenheit, in Wahlen nachzuweisen, dass sie eine Kandidatin für breite Schichten ist.
Auch Katarina Barley als ihre Nachfolgerin im Amt der Familienministerin ist eine vernünftige Wahl. Barley ist bekannt und Sympathieträgerin, wichtige Voraussetzungen im Wahlkampf. Eine weitere Notbesetzung wie Wirtschaftsministerin Zypries, die kurz vor Karriereende noch einmal ein wichtiges Amt übernahm, kann sich die SPD kaum leisten. Zugleich haben die Sozialdemokraten damit Barley als Generalsekretärin weggelobt. Einige Wahlkampfpannen waren zuletzt auch ihr angelastet worden.
Damit sind wir bei ihrem Nachfolger Hubertus Heil. Der Niedersachse ist wieder auf dem Posten angekommen, auf dem er von 2005 bis 2009 schon einmal war. Heil hat zwar Wahlkampferfahrung, allerdings mit dem von 2009, an dessen Ende die SPD ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 einfuhr.
Heil ist die sichere Bank – einer, der Grundlegendes sicherstellen soll: dass Programme komplett zum vorgesehenen Zeitpunkt vorliegen oder wichtige Termine nicht parallel liegen. Nach Aufbruch riecht das aber nicht, eher nach Angstschweiß. Spannend ist die Frage, ob Heil vor allem nach innen wirken soll – oder ob die SPD ihn wirklich in die Talkshows schicken will wie bisher Schwesig und Barley.
30 May 2017
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