taz.de -- Geschasster FBI-Direktor James Comey: Keine Aussage vor Senatsausschuss

James Comey will nicht vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats erscheinen. Inzwischen finden Gespräche mit potenziellen Nachfolgern statt.

Washington ap/afp | Der gefeuerte FBI-Direktor James Comey hat eine Einladung für eine Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats in der kommenden Woche ausgeschlagen. Das verlautete am Freitag aus dem Umkreis des Ausschussvorsitzenden Richard Burr. Das Komitee hatte gehofft, bei einer geschlossenen Sitzung von Comey mehr über dessen abrupte Entlassung durch Präsident Donald Trump zu erfahren. Er erwarte jedoch, dass Comey bald vertraulich mit Mitgliedern des Ausschusses sprechen werde, so Burr.

Der Geheimdienstausschuss befindet sich mitten in einer Untersuchung zu russischer Einmischung in die US-Wahl 2016 und Verbindungen zu Trumps Wahlkampfteam. Die Mitglieder des Komitees würden bald einen Plan erstellen, um sich mit Comey zu treffen, sagte Burr.

Drei Mitarbeiter Trumps hatten laut Burr bereits auf die Aufforderung des Komitees reagiert, Informationen und Dokumente in Verbindung mit der Untersuchung vorzulegen. Der ehemalige Sicherheitsberater Michael Flynn habe noch nicht reagiert, so Burr. „Wir versuchen den Nutzen der Antworten zu beurteilen.“ Neben Flynn sollen auch der ehemalige Leiter von Trumps Wahlkampfkampagne, Paul Manafort, der Trump-Verbündete Roger Stone und der ehemalige Berater Trumps für Außenpolitik, Carter Page, aufgefordert worden sein, Unterlagen bereitzustellen.

US-Präsident Donald Trump hatte nach seiner Entlassung von Comey eine Drohung gegen den bisherigen Polizeidirektor nachgeschoben. Trump warnte Comey am Freitag davor, mit internen Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. Bevor er Interna weitergebe, solle Comey „besser hoffen, dass es keine ‚Aufzeichnungen‘ von unseren Gesprächen gibt“, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Präsident wollte damit offenbar andeuten, dass er für Comey unangenehme Informationen in der Hinterhand hat.

Ob es tatsächlich Mitschnitte der Gespräche zwischen Trump und Comey gibt, blieb aber unklar. Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, wollte sich auf Nachfrage nicht dazu äußern. „Der Präsident habe dem nichts hinzuzufügen“, sagte Spicer zu der Twitter-Botschaft.

Bisher vier Anwärter für den FBI-Chefsessel

Unterdessen werden Vertreter des US-Justizministeriums am Samstag vier potenzielle Anwärter für den Posten des entlassenen FBI-Direktors interviewen. Darunter sei auch der derzeit ausführende FBI-Chef Andrew McCabe, hieß es aus dem Umfeld des Ministeriums. Ebenfalls auf der Liste stehen demnach ein Richter am höchsten Gericht New Yorks, Michael J. Garcia, und Senator John Cornyn, ein ehemaliger Staatsanwalt von Texas. Auch Alice Fisher, ehemalige Generalstaatsanwältin für die Strafkammern des Ministeriums, soll zu einem Gespräch kommen.

Alle vier Kandidaten werden von Justizminister Jeff Sessions und seinem Vize Rod Rosenstein interviewt. Nach Angaben der Ministeriumskreise werden noch weitere Vertreter des Justizministeriums die potenziellen Nachfolger Comeys befragen.

13 May 2017

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