taz.de -- Vizepräsidentenamt der EU-Kommission: Kein Titel für Oettinger

Laut einem Medienbericht wird Günther Oettinger wohl doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission. Stattdessen soll der vakante Posten leerbleiben.

Berlin rtr/afp | Günther Oettinger wird einem Medienbericht zufolge wohl doch nicht Vizepräsident der Europäischen Kommission. Die Süddeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet vorab, dass dem deutschen EU-Kommissar der Titel verwehrt bleibe.

Der Präsident der Brüsseler Behörde, Jean-Claude Juncker, ziehe es offenbar vor, das vakante Amt nicht neu zu besetzen und dadurch etwa 2.000 Euro im Monat an Steuergeld einzusparen. Für Juncker würde ein Vizepräsident Oettinger außerdem politische Probleme mit sich bringen: Es gäbe nur noch eine Frau unter insgesamt sechs Vizepräsidenten.

Der Posten ist seit dem Wechsel von Kristalina Georgiewa zur Weltbank unbesetzt. Oettinger galt bislang als Favorit für die Nachfolge, weil er die Ressorts der Bulgarin zum Jahreswechsel übernommen hat: Haushalt und Personal.

In Brüssel wurde Oettingers Beförderung zunächst als Formalie betrachtet. Doch mit seinem Auftritt in Hamburg im Oktober, bei dem er Chinesen als „Schlitzaugen“ bezeichnete und sich über eine „Homo-Pflichtehe“ lustig machte, sorgte er für Empörung.

Wenig später wurde bekannt, dass er im Privatjet eines kremlnahen Lobbyisten zu einem Abendessen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nach Budapest mitgeflogen war. Oettinger verletzte damit zwar nicht die Ethikregeln für Kommissionsmitglieder, warf aber Fragen zu seiner angeblichen Nähe zu Lobbyisten auf.

11 May 2017

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