taz.de -- Belastungsprobe für Bürgerämter: Last Minute geht schon mal gar nichts

Die Senatsinnenverwaltung mahnt, Reisepässe rechtzeitig zu beantragen – um auch zur Ferienzeit im Sommer noch „annehmbare Wartezeiten“ zu haben.

Spontan in die Südsee, weil die Flugtickets dorthin gerade so schön billig verramscht werden? Schwierig, wenn man BerlinerIn ist und ohne gültigen Reisepass. Denn bevor der Berliner auf Reisen geht, stellt er sich erfahrungsgemäß erst mal für eine ganze Weile hinten an – und zwar in der Schlange vorm Bürgeramt.

Nun sind die Schlangen zwar deutlich kürzer geworden, seit der jüngsten Einstellungsoffensive bei den Bürgerämtern: Insgesamt 117 Stellen mehr gab es seit 2014, und sogar freie Termine in den Innenstadtbezirken innerhalb weniger Tage sind seit Jahresbeginn kein Ding der Unmöglichkeit mehr. Das Versprechen des rot-rot-grünen Koalitionsvertrags, ein Termin innerhalb von 14 Tagen: eingelöst.

Vorerst zumindest. Denn die erste Belastungsprobe naht nun mit der bald beginnenden Reisezeit. „Nach den Osterferien ist vor dem Sommerurlaub“, überschrieb die Senatsinnenverwaltung vergangene Woche eine Pressemitteilung. Wer eine Reise plane, solle sich doch bitte auch in diesem Jahr frühzeitig um einen Termin bemühen. Im Übrigen sei eine „Bearbeitungszeit von bis zu vier Wochen“ vom Antrag bis zur Passausgabe einzuplanen.

Ist der Patient Bürgeramt also doch noch nicht so weit genesen wie gedacht? Nein, so sei das nicht gemeint, heißt es aus der Innenverwaltung. Alles bloß Prophylaxe zur rechten Zeit: „Wir erinnern die Berliner lediglich beizeiten, um auch in der Sommerferienzeit noch annehmbare Wartezeiten zu haben“, sagt ein Sprecher.

Rares Termin-Gut

Die gab es im Sommer 2016 nicht: Wer einen Reisepass brauchte, fand über die Online-Suchmaske der Bürgerämter mit etwas Glück einen Termin in acht Wochen irgendwo in Spandau oder Hellersdorf. Manchmal fand man aber auch – nichts, wenn man hoffnungsvoll auf den Button „Berlinweite Suche“ drückte.

Im Sommer zuvor hatten findige Jungunternehmer gar ein florierendes Geschäft mit dem raren Termin-Gut aufgezogen. Gegen Entgelt buchte eine Software der zahlungswilligen Kundschaft automatisch ein Date mit der nächstbesten SachbearbeiterIn, sobald sich irgendwo eine Lücke auftat – bis die Innenverwaltung dem (durchaus legalen) Geschäft mit einem technischen Trick ein Ende machte.

Auf den Seiten der Bürgerämter gibt es derzeit einen Hinweis. Wer seinen Reisepass „express“ beantragt habe, müsse mit Verzögerungen rechnen: „Die durchschnittliche Bearbeitungszeit von 4–5 Werktagen kann nicht eingehalten werden.“ Die Reisezeit hat noch nicht begonnen.

25 Apr 2017

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