taz.de -- Nach Drohungen gegen Dresdner OB: Staatsschutz ermittelt

Dresdens Stadtoberhaupt Dirk Hilbert ist in den sozialen Netzwerken bedroht worden. Im Vorfeld des 13. Februar hatte er deutlich vor rechten Opfermythen gewarnt.

Dresden epd/dpa | Nach Drohungen in sozialen Netzwerken gegen den Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat die Polizei ein Strafverfahren eingeleitet. Es geht um den Verdacht der Bedrohung und Beleidigung. Die Ermittlungen habe das Dresdner Staatsschutzdezernat übernommen, teilte die Polizei am Samstag mit.

Gemeinsam mit dem Social Media Team der sächsischen Polizei sicherten Ermittler den Angaben zufolge mehrere Eintragungen in sozialen Netzwerken. Darüber hinaus seien seit Freitagabend rund um die Uhr Polizeibeamte und Wachpolizisten an der Wohnung des Oberbürgermeisters präsent.

Polizeipräsident Horst Kretzschmar sagte: „Wir befinden uns in der Woche vor dem 13. Februar, wo die Sicherheitslage ohnehin immer etwas angespannter ist.“ Neonazis haben den 13. Februar wiederholt als Propagandatermin genutzt: An diesem Tag 1945 erfolgte einer der größten Luftangriffe auf Dresden.

Im Vorfeld des Gedenkens an die Zerstörung Dresdens hatte Hilbert vor einem Opfermythos gewarnt. „Wir sehen immer wieder – und gerade in dieser Zeit – Versuche, Geschichte umzudeuten, Dresden im Opfermythos dastehen zu lassen“, sagte der FDP-Politiker. Die Aufarbeitung der Geschehnisse durch eine Historikerkommission ließen dafür aber keinen Raum. „Dresden war alles andere als eine unschuldige Stadt“, sagte Hilbert am vergangenen Mittwoch.

Am 13. Februar werden die Kirchen mit vielfältigen Veranstaltungen an die Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Zerstörung der Elbestadt vor 72 Jahren erinnern. Auf dem Neumarkt vor der Dresdner Frauenkirche werde zum alljährlichen Stillen Gedenken eingeladen, teilten die evangelisch-lutherischen Kirchen am Freitag in Dresden mit. Am späten Abend findet die Nacht der Stille in der Frauenkirche statt.

Zahlreiche Gemeindemitglieder wollen sich an einer Menschenkette für Frieden und Toleranz beteiligen, die am 13. Februar rund um die Innenstadt geschlossen werden soll, um sie symbolisch zu schützen. Rund 11.000 Teilnehmer werden dazu erwartet. Weitere Dresdner Kirchen laden rund um den Kriegsgedenktag zu Andachten und Gottesdiensten ein. Rund um den 13. Februar sind bisher acht Versammlungen angemeldet. Mindestens eine Anmeldung ist dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen.

4 Feb 2017

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