taz.de -- Nach Anschlag auf dem Breitscheidplatz: Mehr Polizeipräsenz in Berlin

Auf Weihnachtsmärkten sollen Beamte mit Maschinenpistolen die Eingänge kontrollieren. Sicherheitskonzept für Silvester wird überarbeitet.

Nach dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz verschärft die Berliner Polizei die Sicherheitsvorkehrungen auf den rund 60 Weihnachtsmärkten in der Stadt. „Robuste Polizei“ soll bis aus weiteres in den Eingangsbereichen „sichtbar präsent“ sein, kündigte Polizeipräsident Klaus Kandt am Dienstagmittag an.

Soll heißen: Die Beamten werden mit Maschinenpistolen und Schutzwesten ausgestattet sein. Vor größeren Märkten sollen nun zudem Steinbarrieren aufgestellt werden, um eine ähnliche Tat zu verhindern. Auch in anderen Bundesländern wurden die Sicherheitsvorkehrungen auf Weihnachtsmärkten verstärkt, etwa in Nordrhein-Westfalen und Hamburg.

Generell sollen „deutlich mehr“ Polizisten in Berlin unterwegs sein, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD). Dafür stünden – wenn nötig – auch Einheiten der Bundespolizei zur Verfügung. Verstärkt werden zudem die Kontrollen beim Bundesligaheimspiel von Hertha BSC am Mittwoch und für die große Silvesterfeier am Brandenburger Tor. „Deren Sicherheitskonzept wird noch einmal deutlich überarbeitet“, erklärte Geisel, ohne Details zu nennen. Zu der Party werden wie jedes Jahr mehrere hunderttausend Menschen erwartet.

Die „Bevölkerung mache sich zurecht Sorgen“, sagte Berlins Generalstaatsanwalt Ralf Rother. „Nach wie vor gibt es eine hohe Gefährdungslage“, sagte Kandt und fügte hinzu: „Das Schlimmste ist eingetreten.“

Am Dienstag blieben die meisten Weihnachtsmärkte geschlossen. Darum hatte Innensenator Geisel die Betreiber „aus Pietätsgründen“ gebeten – und fast alle folgten diesem Aufruf. Rechtlich habe er keine Möglichkeit, die Öffnung zu verhindern, sagte Geisel. Der Markt auf dem Breitscheidplatz soll auf jeden Fall auch noch am Donnerstag geschlossen bleiben, kündigte dessen Betreiber an.

Wie nach anderen Anschlägen in der Vergangenheit, soll das Brandenburger Tor ein Ort des Erinnerns und Gedenkens sein, sagte Geisel. Es werde in den Nationalfarben angeleuchtet werden – diesmal den deutschen.

20 Dec 2016

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